15.06.2016

Von: Lydia Rudow

Eine Woche mit Lydia Rudow - Einblick in den politischen Alltag unserer Fraktionsvorsitzenden

Meine Woche vom 12. - 18.10.2015

Montag
Am Montag hatte ich bereits mittags einen Termin. Als Aufsichtsratsvorsitzende vom Wissenschaftszentrum Kiel habe ich in Vorbereitung der nächsten Aufsichtsratssitzung gemeinsam mit der Geschäftsführung des Wissenschaftszentrums und dem Eigenbetrieb Beteiligungen, der für die städtischen Gesellschaften zuständig ist, den Wirtschaftsplan der GmbH für das kommende Jahr durchgesprochen. Es galt mehrere Excel-Tabellen mit Zahlen zu sichten, was spannender sein kann als es klingt.

Nachmittags um 17 Uhr ging es dann weiter mit der Sitzung des Grünen Fraktionsvorstandes – zusammen mit meinem Stellvertreter Lutz Oschmann und unserem Fraktionsgeschäftsführer Michael Schlickwei galt es die letzten Vorbereitungen für unseren Mobilitätskongress zu klären.

Im Anschluss tagten die Fraktionsarbeitskreise – diesmal in großer Runde zum Windpark Meimersdorf. In der anschließenden Fraktionssitzung wurden dann Anträge beraten und die Ratsversammlung am 15.10. vorbereitet – welchen Anträgen wollen wir zustimmen, wo wollen wir Änderungsanträge stellen, wer redet zu welchem Tagesordnungspunkt? Die Fraktionssitzung endet montags meist gegen halb zehn – dann fällt man geschafft ins Bett.

 

Dienstag
Am Dienstag Abend ging es um 20 Uhr in den Offenen Kanal zur RathausRunde, eine Diskussionsrunde, die immer einen Tag vor der Ratsversammlung ausgestrahlt wird und in der zwei  Themen der Ratsversammlung diskutiert werden. Heute habe ich zu unserem Antrag, dem Bürgerbegehren zum Freibad Katzheide zuzustimmen und das Freibad nicht zu schließen, gesprochen. Die Diskussionen sind meistens kontrovers und kurzweilig und man erhält schonmal einen Eindruck, wie sich die VertreterInnen von CDU, FDP und Linken zu unseren Anträgen positionieren. Diskutieren und argumentieren wie im OK macht mir mehr Spaß als nur Reden zu halten.

 

Mittwoch
Am Mittwoch vor der Ratsversammlung findet immer die Sitzung des Ältestenrats statt. Obwohl ich das jüngste Mitglied der Ratsversammlung bin, nehme ich daran teil – denn es ist die Runde der Fraktionsvorsitzenden, in der die Tagesordnung der Ratsversammlung durchgesprochen wird. Wir einigen uns darauf, zu welchen Themen es eine Aussprache geben soll und zu welchen nicht – denn zu allen Tagesordnungspunkten etwas zu sagen ist zeitlich nicht möglich. Die Sitzung des Ältestenrats dauert meistens nur eine Stunde – außer es werden darüber hinaus kontroverse Themen besprochen wie dieses Mal die Frage, wie mit dem Portrait des ehemaligen Stadtpräsidenten Sievers, der zu Zeiten des Nationalsozialismus Mitglied der NSDAP war, weiter zu verfahren ist. Hier haben die Fraktionen sehr unterschiedliche Auffassungen – einige wollen das Gemälde abhängen, andere wollen es hängen lassen und daneben einen Text mit einem kritischen Kommentar zur Geschichte von Sievers anbringen. Auch mit solchen Fragen müssen wir uns im Rathaus beschäftigen. Die Diskussion wurde an diesem Abend vertagt und an den Kulturausschuss überwiesen.

Ich musste etwas früher los, um es noch rechtzeitig zur Sitzung des Aufsichtsrats der KielRegion GmbH zu schaffen. Hier ging es vor allem um den Umsetzungsstand der Projekte – spannend, was sich in unserer Region tut!  Zum KN-Talk zum Flüchtlings-Thema konnte ich deshalb leider nicht – solche Terminkollisionen gibt es öfter.

 

Donnerstag
Vormittags galt es noch die letzten Stichpunkte für die Redebeiträge zusammen zu schreiben, um 15:15 Uhr habe ich mit dann mit meinen Fraktionskolleginnen im Rathaus zur Fraktionssitzung getroffen um die Ratsversammlung noch einmal durchzusprechen und kurzfristig eingegangene Anträge zu beraten. Um 16 Uhr begann dann die Ratsversammlung – zunächst mit der Diskussion zum Freibad Katzheide, die sehr emotional war. Unser Antrag, dem Bürgerbegehren zuzustimmen, fand am Ende jedoch eine breite Mehrheit. Weiter ging es dann mit nicht weniger wichtigen Themen wie Flüchtlingshilfe, Olympia oder Stadtbahn. Spätestens gegen 21 Uhr lässt die Konzentration jedoch nach – und die wenigstens BürgerInnen verfolgen wohl solange die Debatten im Live-Stream des Offenen Kanals. Gut, dass die Zeitungen über die wichtigsten Ergebnisse informieren. Feierabend war dann gegen 22 Uhr – leider keine Ausnahme.

 

Freitag
Normalerweise sind Freitags keine Sitzungen. Diesen Freitag hatten wir aber um 11:30 Uhr ein Pressegespräch mit der KN zu unserem Mobilitätskongress in der kommenden Woche. Wir wollen mit vielen BürgerInnen darüber diskutieren, wie wir die Mobilität in Zukunft in Kiel organisieren wollen. Um 15 bis 18 Uhr war ich dann noch bei der Sitzung der Mitglieder des Schulausschusses zum Thema Schulentwicklungsplanung. Schwerpunktthema war dieses Mal die Organisation des DaZ-Unterrichts (Deutsch als Zweitsprache). Aufgrund der steigenden Zahlen von Flüchtlings-Kindern brauchen wir an den Schulen mehr Räume. Wir haben darüber diskutiert, ob man den DaZ-Unterricht an bestimmten Standorten bündeln soll oder über mehrere Schulen verteilen soll. Spannend, denn hier geht es um ganz konkrete Problemlösung!

 

Samstag und Sonntag war dann tatsächlich politikfrei – bis auf ein Haufen E-Mails, die gelesen und beantwortet werden wollen. Aber das muss dann auch mal warten.

URL:http://gruene-kiel.de/home/slider-volltext/article/eine_woche_als_fraktionsvorsitzende_einblick_in_eine_woche_kommunalpolitik/