Aktuelles

08.08.2019

Von: Arne Stenger

Schutz und Gesundheit von Wildtieren gehen vor!

Das Gastspiel vom „Circus Krone “, welcher mit Wildtiervorführungen  auf dem Kieler Wilhelmplatz im August 2019 gastiert, ruft Andreas Arend (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und Ingmar Soll (FDP) auf den Plan: „Andere Städte, wie Karlsruhe, haben es vorgemacht und wenn es nach uns geht, wird auch Kiel ein Wildtierverbot in Zirkussen erlassen.“

„Ein Wildtierverbot in Zirkusbetrieben ist seit Jahren auf dem Plan, leider sind wir bisher damit immer gescheitert, da ein Verbot auf kommunaler Ebene formaljuristisch nicht umsetzbar sein soll.  Deshalb hat sich die Kieler Ratsversammlung bereits im Februar dieses Jahres für eine Prüfung des Verbots von Wildtieren in Zirkussen ausgesprochen (Drs. 0181/2019)“, erklären Andreas Arend, Arne Stenger und Ingmar Soll.

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15.07.2019

Von: Arne Stenger

Luftreinhalteplan – Kieler*innen haben wirksame Maßnahmen verdient

Zur Berichterstattung über die Stellungnahme der Landeshauptstadt Kiel zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans und zur Stellungnahme der deutschen Umwelthilfe erklärt der klimapolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Arne Stenger:

„Wie die Deutsche Umwelthilfe richtig feststellt, sind die Maßnahmen der Landes- und der Stadtverwaltung leider nicht ausreichend um den Anwohner*innen am Theodor-Heuss-Ring zu helfen. Nachdem Versagen der Automobilindustrie und der Bundesregierung versuchen Land und Stadt mit möglichst geringen Mitteln den Schaden zu begrenzen...“

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07.06.2019

Von: Daniela Sonders

Kiel ist eine Sportstadt – das macht der Erfolg des Masterplan Sports deutlich!

Die Ratsversammlung hat im letzten Jahr den Masterplan Sport beschlossen. Er soll den Handlungsrahmen für die Stadt darstellen, um den Sport zu entwickeln. Auf Anregung der Kooperation hat die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 6. Juni einen mündlichen Zwischenbericht abgegeben. Für den sportpolitischen Sprecher Philip Schüller (SPD), Daniela Sonders (Grüne) und den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Sport, Christian Ziesmann (FDP), zeigt der Bericht eine sehr positive Entwicklung: „Der Wert, der dem Sport zugemessen wird, wurde durch den Masterplan Sport innerhalb der Verwaltung deutlich gestärkt. Dass Kiel eine Sportstadt ist, wird an der stark gestiegenen Mitgliederzahl in den Sportvereinen erkennbar. So ist die Zahl der Vereinsmitglieder in den letzten vier Jahren auf 65.100 Personen gestiegen. Für ihre Interessen werden wir uns weiter einsetzen.“

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15.01.2019

Von: Jessica Kordouni

Holstenstraße - Wie eine Wiederbelebung gelingt

Immer mehr etablierte Einzelhändler*innen schließen ihre Läden  oder Filialen in der Holstenstraße. Begründet wird das oft mit dem Bau des Holstenfleets oder - ein paar Jahre zuvor - die Eröffnung des CITTI-Parks. Ich denke nicht, dass die Baustelle das Hauptproblem der Holstenstraße ist. Die Herausforderungen sind an anderer Stelle gelagert und waren schon vor dem Bau des Holstenfleets erkennbar. Gefragt sind alle: Stadt, Wirtschaftsförderung, Handelskammer und die Einzelhändler*innen selbst, um die Innenstadt zu einem attraktiven Ort mit hoher Aufenthaltsqualität zu machen, an dem das Einkaufen wirklich Spaß macht.

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21.12.2018

Von: Arne Stenger

Bessere Luft nur mit weniger Fahrzeugen

Die Diskussion um saubere Luft am Theodor-Heuss-Ring in Kiel und in unseren Städten ist vor allem eins: eine schallende Ohrfeige für die Politik. Denn die EU-Richtlinie für die Luftreinhaltung gilt ja bereits seit 2010. Und dass die Grenzwerte speziell für Stickoxide seit Jahre nicht nur bei ungünstigen Wetterlagen überschritten werden, ist ebenfalls kein Geheimnis. Auch als 2015 systematischer Betrug deutscher Autobauer bei den Abgaswerten ihrer Dieselfahrzeuge bekannt wurde, blieb die Politik in Berlin untätig. Wirkungslose Software-Updates waren die lahme Antwort. Richtig wäre gewesen, die Konzerne zu einer technischen Nachrüstung der Dieselfahrzeuge zu zwingen, damit diese die Abgasnormen überhaupt einhalten können.

Ob das von der Stadt Kiel vorgelegte Maßnahmenpaket zur Senkung der Stickoxidemissionen im Theodor-Heuss-Ring und auf der Bahnhofstraße ausreicht, wird vielstimmig bezweifelt. Die Antwort wird am Ende der Entwurf des Luftreinhalteplans des Umweltministeriums liefern. [weiter]

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05.12.2018

Von: Jessica Kordouni

Der Haushalt 2019

Als Teil der Rathauskooperation haben wir Grüne im Haushaltsentwurf 2019, den die Ratsversammlung voraussichtlich am 13. Dezember beschließen wird, Zeichen gesetzt: Wir stehen für die Verkehrs- und Mobilitätswende, die Förderung von Kultur und Breitensport, den Ausbau der Bürger*innenbeteiligung und die Begrünung der Stadt.

In die Haushaltsberatungen haben wir Grüne eine Vielzahl von Ideen und Anträgen eingebracht. Nicht jeden unserer Wünsche konnten wir durchsetzen und nicht alles lässt sich finanzieren. Teil einer Kooperation zu sein, bedeutet Kompromisse einzugehen und gemeinsam mit den politischen Partnern die Zukunft der Stadt zu gestalten. Oft geht es darum, Weichen zu stellen und so langfristig etwas für die Kieler*innen zu erreichen.

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Zur Forderung einer gemeinsamen Kraftanstrengung gegen Kinderarmut erklären der jugendpolitische Sprecher Nesimi Temel und die Sprecherin für Familie und Beruf Annika Schütt (beide SPD), Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen) und Ralf Meinke (FDP):

"Wir freuen uns, dass auch das Land sich zu einer gemeinsamen Politik für Bildung bekennt und die Bildungsinvestitionen verstärkt. Dabei darf aber nicht verschwiegen werden,..."

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Für Nesimi Temel (SPD), Verena Heimann (Bündnis 90/Die Grünen) und Ralf Meinke (FDP) ist es ein „starkes Signal“, dass die Landeshauptstadt Kiel gemeinsam mit anderen Kommunen bereit ist, weitere Geflüchtete aufzunehmen. Zusammen mit Lübeck, Flensburg und Sylt dränge die Landeshauptstadt darauf, dass ein zusätzliches Kontingent beschlossen wird, um zusätzliche aus Seenot gerettete Menschen in Schleswig-Holstein aufnehmen zu können. „Wir dürfen nicht weiter zusehen, wie täglich Menschen auf der Flucht im Mittelmeer sterben“, so die Sprecher*innen der Rathaus-Kooperation.

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Die sportpolitischen Sprecher*innen der Rathauskooperation zeigen sich erstaunt zum heute veröffentlichten Bericht der Kieler Nachrichten über ein „heftiges Gespräch“ zum Hörnbad. Philip Schüller (SPD), Daniela Sonders (Bündnis 90/Die Grünen) und Christian Ziesmann (FDP), Vorsitzender des Ausschusses für Schule und Sport, erklären:

„Aus unserer Sicht haben wir einen sehr ruhigen und sachlichen Austausch über das Hörnbad geführt. Dabei haben wir im Dialog mit allen Fraktionen von Kooperation und Opposition und mit der Verwaltung gemeinsam gute und fachliche Fragen diskutiert. Dafür bot gerade die Mängelliste eine gute Arbeitsgrundlage.“

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URL:http://gruene-kiel.de/ratsfraktion/aktuelles-aus-der-fraktion/kategorie/fraktion_aktuell/