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Aktuelles

17.09.2020

Von: Arne Stenger

Änderungsantrag zu "Elektromobilität in der Landeshauptstadt Kiel, Programm Elektromobilität mit Prioritätenliste 2020 ff."

In dem Änderungsantrag geht es um den Leihbetrieb von Elektrokleinstfahrzeugen im Freefloating und um die Einführung eines Labels „Eco-Taxis“ für batterieelektrische Taxis (temporär auch von Plug-In-Hybriden).

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Kategorien:Fraktion Antrag Verkehr
17.09.2020

Von: Christian Osbar

Ausreichend Spielplätze für noch nicht schulpflichtige Kinder

Kiel soll eine bespielbare Stadt zu werden. Die LBO SH verpflichtet Bauträger, öffentlich-rechtlich dauerhaft nutzbare Spielflächen bei größeren Bauvorhaben zu schaffen.

Ziel ist eine Satzung für alle Kieler Stadtteile, in der geregelt ist, dass ausreichend Spielplätze für noch nicht schulpflichtige Kinder zu schaffen sind. Besonders in unterversorgten Stadtteilen sollen in Zusammenarbeit mit den Eigentümer*innen der Immobilien – auch bei bestehenden Wohnbauten – die Zahl der Spielflächen für Kleinkinder erhöht werden.

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Kategorien:Fraktion Antrag Jugendpolitik
31.08.2020

Von: Arne Stenger

Zero Waste – Abfall vermeiden ist mehr als eine Zukunftsvision

„Wir begrüßen die Bewerbung der Landeshauptstadt Kiel als ,Zero.Waste.City‘ ausdrücklich. Sie ist ein weiterer Baustein auf unserem Weg zur klima- und abfallneutralen Stadt,“ so der abfallpolitische Sprecher Daniel Pollmann (SPD) und die umweltpolitischen Sprecher Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ingmar Soll (FDP). „Als erste deutsche Stadt hat sich Kiel dem Netzwerk „Zero Waste Europe“ mit dem Ziel angeschlossen, Ressourcen zu schonen, Abfälle zu vermeiden und somit einen weiteren Beitrag zur Reduzierung von Abgasen und CO2-Emissionen zu leisten. [weiter]

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Kategorien:Fraktion Antrag Fraktion Presse Umwelt und Klimaschutz Stadtentwicklung

Blog der Ratsfraktion

15.05.2020

Von: Ratsfraktion

Ratsversammlung – solidarisch und innovativ durch die Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie prägte auch am Donnerstag, 14. Mai 2020, die Kieler Ratsversammlung: einzelne Stühle im Abstand von 1,50 Meter, kleine Hocker als Ablage für die Sitzungsunterlagen und am Rednerpult ein Schutz aus Plexiglas. Inhaltlich ging es um die zentrale Frage, welche Richtung die Stadt bei der Bekämpfung der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie einschlagen will (Drs. 376/2020) und welche konkreten Maßnahmen, zum Beispiel die vereinfachte Nutzbarmachung von Außenflächen für die Kieler Gastronomie, zeitnah und unbürokratisch umgesetzt werden können. [weiter]

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Kategorien:Fraktion Antrag
20.03.2020

Von: Ratsfraktion

Ratsversammlung – auch in Krisenzeiten für die Menschen in Kiel da

Die Corona-Krise übte sichtbaren Einfluss auf die Sitzung der Kieler Ratsversammlung am Donnerstag, 19. März 2020, aus: Anstelle des fest eingebauten Mobiliars standen dieses Mal einzelne Stühle im traditionsreichen Ratssaal, um genug Abstand zu ermöglichen. Die Sitzung war zwingend notwendig, denn die schleswig-holsteinische Gemeindeordnung lässt bei Vereidigung des Oberbürgermeisters ebenso keine Alternative für die physische Präsenz der Ratsleute wie bei der Wahl der Stellvertretungen des OB. [weiter]

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Kategorien:Fraktion Blog Fraktion Antrag

Anträge

12.06.2020

Von: Dirk Scheelje

Kiel ist der Kompetenzstandort für Meeresschutz!

„Kiel ist nicht nur eine Stadt am Meer, das Meer ist auch Teil der Stadt mit großer Bedeutung für die Kieler*innen. Aus diesem Grund muss der Meeresschutz das Kernthema des Stadtmarketings und der Tourismusstrategie der Landeshauptstadt sein“, so Christina Schubert (SPD), Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ingmar Soll (FDP). „Als Meeresschutzstadt und als Standort der Meeresforschung und der maritimen Wirtschaft soll und muss Kiel eine Vorreiterrolle in Deutschland übernehmen, gerade auch bei der öffentlichen Diskussion über die Probleme unserer Meere.“

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Kategorien:Fraktion Antrag Fraktion Presse Umwelt und Klimaschutz
11.06.2020

Von: Dirk Scheelje

Kiel als Meeresschutzstadt weiterentwickeln

Die Ratsversammlung bekräftigt das Ziel, Kiel als Meeresschutzstadt und Kompetenzstandort für Meerespolitik weiterzuentwickeln. Kiel soll dabei, als größte deutsche Stadt an der Küste und als Standort zahlreicher Stakeholder des Meeresschutzes, der Meeresforschung, der Meereskommunikation und auch der maritimen Wirtschaft eine Vorreiterrolle in Deutschland übernehmen.

Da ein Meeresvisualisierungszentrum nicht kurzfristig zu realisieren ist, sollen Vorlaufmaßnahmen ergriffen werden. Grundsätzlich soll die Verwaltung Veranstaltungen rund um das Thema Meeresschutz unterstützen und als Partner auftreten. So kann der Meeresschutz aus seinen Nischen im Umfeld der Wissenschaft und der Naturschutzorganisationen in die Mitte der Stadtgesellschaft gerückt werden.

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Kategorien:Fraktion Antrag Umwelt und Klimaschutz Stadtentwicklung
11.06.2020

Von: Dirk Scheelje

Für eine nachhaltige Wirtschaft in Kiel - innovativ, sozial und ökologisch aus der Corona-Krise

Die Corona-Krise hat weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft in Kiel. Die drängendsten Probleme wurden durch Sofortmaßnahmen der Verwaltung, der Kieler Wirtschaftsförderung sowie dem großen Engagement und der Eigeninitiative vieler Kieler Unternehmen gut bewältigt.

Für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung soll die soziale, innovative, kreative, nachhaltige und ökologische Stadt Ziel der Kieler Wirtschaftsförderung sein.

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Kategorien:Fraktion Antrag Stadtentwicklung Umwelt und Klimaschutz Wirtschaft