Aktuelles

12.12.2019

Von: Jessica Kordouni

Rede zum Haushalt 2020

Es gilt das gesprochene Wort!

 

Rede der Fraktionsvorsitzenden Jessica Kordouni anlässlich der Haushaltsberatungen für 2020 am 12. Dezember 2019 im Rathaus

 

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident,
Liebe Mitmenschen,

Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns, das in vielerlei Hinsicht ein Jahr der Wende geworden ist. Vor allem für uns Grüne. 

Nie zuvor war das Thema Klima und Umwelt so präsent wie heute. Und es wird höchste Eisenbahn. Denn die immer deutlicher werdenden Klimawandel-Folgen sollten uns in höchste Alarmbereitschaft versetzen.

Die Arktis brennt Die Ozeane verlieren immer mehr Sauerstoff Die Koalas sind technisch ausgestorben. [weiter]

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13.12.2018

Von: Arne Stenger

Meeresschutz, Trinkwasserbrunnen und die Probleme am Theodor-Heuß-Ring

Folgende Rede hat Ratsherr Arne Stenger am Donnerstag, 13. Dezember 2018, im Rahmen der Haushaltsberatungen gehalten::

Sehr geehrter Stadtpräsident,
liebe Kolleg*innen,

Klimaschutz, Meeresschutz, Plastikmüll als Mikro- & Makroplastik, Trinkwasserbrunnen, Fahrradverkehr, Energieeffizientes Bauen,  Zero-Waste, ökologische Aufwertung von Grünflächen, Einstieg in die Anpassung an den Klimawandel - und natürlich die Probleme der Luftqualität - Stichwort: Theodor-Heuss-Ring! [weiter]

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04.12.2018

Von: Jessica Kordouni

Haushalt 2019 - Die Zukunft der Stadt gestalten

In den Beratungen am 13. Dezember entscheidet die Ratsversammlung über einen städtischen Haushaltplan 2019, der mit über 100 Millionen Euro an Investitionen rekordverdächtig ist. „Mit diesem Haushalt wollen wir ein Zeichen setzen, dass Lebensqualität und sozialer Zusammenhalt eine ebenso große Rolle spielen wie Wirtschaftsentwicklung und die Mobilitätswende“, sagen die Fraktionsvorsitzenden der Ratshaus-Kooperation, Gesa Langfeldt (SPD), Jessica Kordouni (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP).

Der Kieler Verwaltung bescheinigen die drei Spitzenpolitikerinnen der Kooperation „solides und besonnenes Arbeiten“. Im vorgelegten Haushaltsentwurf spiegele sich ein verantwortungsbewusster Umgang mit den Ressourcen wider...

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14.04.2020

Von: Anke Oetken

Corona-Pandemie - eine finanzpolitische Herausforderung für Kiel

Die Corona-Pandemie ist zuallererst eine große gesundheitspolitische Herausforderung für unseren Staat. Doch auch finanzpolitisch werden Bund, Länder und Kommunen an ihre Grenzen geraten. Darum ist die Prognose von Kiels Kämmerer Christian Zierau, dass es ein erhebliches Defizit im städtischen Haushalt und demzufolge auch einen Nachtragshaushalt geben wird, mit Sicherheit richtig. Wir müssen uns darauf einstellen, dass auch künftige Haushalte defizitär ausfallen werden, da sich zum Beispiel die Gewerbesteuereinnahmen aufgrund der nachträglichen Erhebungen zeitlich verschieben werden. [weiter]

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12.12.2019

Von: Anke Oetken

Haushalt 2020 - Teil 2

Liebe Blogleser*nnen,

Mein ursprüngliches Vorhaben, den Fortgang der Beratungen zum Haushalt an dieser Stelle stets zu aktualisieren, ist leider der Flut von Unterlagen zum Opfer gefallen.

Deshalb nun an dieser Stelle meine den Vorgang abschließende Rede, die ich in der Haushaltsdebatte am 12.12.2019 gehalten habe. Voranstellen möchte ich, dass diese auch unter „Ratsversammlungen“ auf der Internetseite der LH Kiel zu sehen sein wird. [weiter]

 

 

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11.10.2019

Von: Anke Oetken

Haushalt 2020

Er ist da, er ist digital und er ist 1.156 Seiten stark, incl. 36 Seiten Vorbericht (der, wie die aufmerksame Leserin, der aufmerksame Leser, aus dem Vorjahr weiß: am wichtigsten ist.)

Wie gewünscht schon am 2.10. das sind satte 30 Tage früher als im Vorjahr. Großartig! [weiter...]

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„Die Kommunen erfahren eine wichtige Unterstützung durch das Land bei der Erledigung Ihrer Aufgaben im Bildungsbereich wie etwa bei den Schulen, Kitas und Krippen“, freut sich Andrea Hake, Sprecherin für Bildungspolitik der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, über das Entlastungspaket der Landesregierung. Der angemahnten Konnexität würde so mit dem Motto ‚Wer bestellt, bezahlt‘ in vielen Bereichen Rechnung getragen.

„Millionen werden für die Aufgaben vor allem bei Bildung in der Kinderbetreuung zur den Kommunen zur Verfügung gestellt. Das entlastet den Haushalt...

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14.12.2017

Von: Arne Langnis

Kiel grün und lebenswert erhalten

Sehr geehrter Stadtpräsident,
sehr geehrte Damen und Herren,

Kiel verändert sich.

Bei einer dynamischen, wachsenden und beliebten Großstadt gehört dies dazu. Diese Veränderungen machen Kiel für viele auch gerade attraktiv. Manche leiden vielleicht auch darunter und scheuen Veränderungen.

Wir als Politik tragen die Verantwortung dafür, diese Veränderungen so zu gestalten, dass alle Bürgerinnen und Bürger damit umgehen können. Wir müssen Sorge dafür tragen, dass Kiel für alle lebenswert bleibt und die nötigen Freiräume für jede und jeden auch erhalten bleiben.

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14.12.2017

Von: Lutz Oschmann

Mobilitätswende konsequent anpacken!

Für den Haushalt 2018 haben wir im Bereich zukunftsfähige Mobilität 2 Haushaltstitel neu eingestellt bzw. aufgestockt. Der E-Mobilitätsfonds wird um 250.000 € erhöht auf 300.000 € und es gibt einen neuen Titel Sanierung von Rad- und Fußwegen mit 300.000 €, das Fahrradforum hatte so einen Titel angemahnt.

Die Landeshauptstadt Kiel beteiligt sich an dem Bundesprogramm Masterplan 100% Klimaschutz. Bis 2050 sollen die Treibhausgas-Emissionen um 95 Prozent gesenkt und der Energieverbrauch halbiert werden. Um...

 

 

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URL:http://gruene-kiel.de/ratsfraktion/aktuelles-aus-der-fraktion/kategorie/kommunaler_haushalt/