Aktuelles

28.11.2020

Haushalt setzt ein Zeichen gegen die Krise

 

„Dieser Haushaltsentwurf setzt ein Zeichen gegen die Corona-Krise. Wir investieren auch in schwierigen Zeiten in die Zukunft, damit Kiel gestärkt aus der Pandemie hervorgehen kann“,...

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19.03.2020

Von: Jessica Kordouni, Andrea Hake, Sven Krumbeck, Anke Oetken und Dirk Scheelje

Modellprojekt zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushalts

Ein wirkungsorientierter Haushalt bedeutet einen Kulturwandel in der Kommunalpolitik. Dazu ist nicht nur eine Festlegung konkreter Ziele notwendig, sondern auch eine stetige Evaluation der Zielerreichung im Zusammenspiel zwischen Selbstverwaltung und Verwaltung. Nur so kann die Wirksamkeit von Maßnahmen kontrolliert sowie die Nachsteuerung ermöglicht werden, wenn Maßnahmen nicht die gewünschten Effekte erzielen.

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04.12.2018

Von: Jessica Kordouni

Haushalt 2019 - Die Zukunft der Stadt gestalten

In den Beratungen am 13. Dezember entscheidet die Ratsversammlung über einen städtischen Haushaltplan 2019, der mit über 100 Millionen Euro an Investitionen rekordverdächtig ist. „Mit diesem Haushalt wollen wir ein Zeichen setzen, dass Lebensqualität und sozialer Zusammenhalt eine ebenso große Rolle spielen wie Wirtschaftsentwicklung und die Mobilitätswende“, sagen die Fraktionsvorsitzenden der Ratshaus-Kooperation, Gesa Langfeldt (SPD), Jessica Kordouni (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP).

Der Kieler Verwaltung bescheinigen die drei Spitzenpolitikerinnen der Kooperation „solides und besonnenes Arbeiten“. Im vorgelegten Haushaltsentwurf spiegele sich ein verantwortungsbewusster Umgang mit den Ressourcen wider...

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Blog der Ratsfraktion

14.04.2020

Von: Anke Oetken

Corona-Pandemie - eine finanzpolitische Herausforderung für Kiel

Die Corona-Pandemie ist zuallererst eine große gesundheitspolitische Herausforderung für unseren Staat. Doch auch finanzpolitisch werden Bund, Länder und Kommunen an ihre Grenzen geraten. Darum ist die Prognose von Kiels Kämmerer Christian Zierau, dass es ein erhebliches Defizit im städtischen Haushalt und demzufolge auch einen Nachtragshaushalt geben wird, mit Sicherheit richtig. Wir müssen uns darauf einstellen, dass auch künftige Haushalte defizitär ausfallen werden, da sich zum Beispiel die Gewerbesteuereinnahmen aufgrund der nachträglichen Erhebungen zeitlich verschieben werden. [weiter]

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12.12.2019

Von: Anke Oetken

Haushalt 2020 - Teil 2

Liebe Blogleser*nnen,

Mein ursprüngliches Vorhaben, den Fortgang der Beratungen zum Haushalt an dieser Stelle stets zu aktualisieren, ist leider der Flut von Unterlagen zum Opfer gefallen.

Deshalb nun an dieser Stelle meine den Vorgang abschließende Rede, die ich in der Haushaltsdebatte am 12.12.2019 gehalten habe. Voranstellen möchte ich, dass diese auch unter „Ratsversammlungen“ auf der Internetseite der LH Kiel zu sehen sein wird. [weiter]

 

 

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11.10.2019

Von: Anke Oetken

Haushalt 2020

Er ist da, er ist digital und er ist 1.156 Seiten stark, incl. 36 Seiten Vorbericht (der, wie die aufmerksame Leserin, der aufmerksame Leser, aus dem Vorjahr weiß: am wichtigsten ist.)

Wie gewünscht schon am 2.10. das sind satte 30 Tage früher als im Vorjahr. Großartig! [weiter...]

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„Die Kommunen erfahren eine wichtige Unterstützung durch das Land bei der Erledigung Ihrer Aufgaben im Bildungsbereich wie etwa bei den Schulen, Kitas und Krippen“, freut sich Andrea Hake, Sprecherin für Bildungspolitik der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, über das Entlastungspaket der Landesregierung. Der angemahnten Konnexität würde so mit dem Motto ‚Wer bestellt, bezahlt‘ in vielen Bereichen Rechnung getragen.

„Millionen werden für die Aufgaben vor allem bei Bildung in der Kinderbetreuung zur den Kommunen zur Verfügung gestellt. Das entlastet den Haushalt...

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14.12.2017

Von: Dagmar Hirdes

Die Queen und das Ehrenamt

Lassen wir unserer Fantasie freien Lauf: Da kommt Queen Elizabeth II. mit ihrem Rollys-Royce auf den Exerzierplatz gefahren und parkt dort dank der sogenannten Brötchentaste 30 Minuten kostenlos, wenn sie ihre Brötchen beim benachbarten Bio-Bäcker kauft. Oder die niederländische Königin Maxima genießt mit Gemahl Willem-Alexander und den drei Prinzessinnen beim Planschen in der Schwimmhalle Schilksee die Familienermäßigung. Die dänische Königin Margarethe II. meldet in Kiel einen Zweitwohnsitz an und spart dank des Seniorentickets 25 Prozent Fahrpreis in den Bussen der KVG.

Alles Humbug, sagen Sie? Stimmt, aber theoretisch möglich! Nicht möglich allerdings ist es, jemandem eine...

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14.12.2017

Von: Lydia Rudow

Grüne Haushaltsrede 2018

Folgende Rede hat die Vorsitzende der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lydia Rudow, am Donnerstag, 14. Dezember 2017, in den Haushaltsberatungen der Kieler Ratsversammlung gehalten:

„Sehr geehrter Stadtpräsident,
sehr geehrte Damen und Herren,

heute kommt uns zum letzten Mal in dieser Wahlperiode die wichtige Aufgabe zu, den Haushaltsentwurf der Landeshauptstadt Kiel zu beraten und zu verabschieden. Wenn wir auf die vergangenen fünf Jahre zurückblicken wird deutlich, dass wir in Kiel richtig viel bewegt haben:

Der Schwerpunkt Bildung zieht sich dabei durch unsere grüne Politik für Kiel wie ein roter Faden. Für die ganz Kleinen haben wir viel Geld in die Hand genommen. Über 20 Millionen Euro...

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URL:http://gruene-kiel.de/ratsfraktion/aktuelles-aus-der-fraktion/kategorie/kommunaler_haushalt/