Anträge der grünen Ratsfraktion Kiel

Zustimmung zum Erhalt des Schwimmbades Katzheide

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151001_Antrag_Kooperation_zur_RV_15.10.2015_-_Drs._0827-2015doc.pdf80 K

Erste Stadtbahnlinie von Schönberg nach Schilksee

Wir wollen die Planung für eine erste Stadtbahnlinie (Schönberg – Kieler Ostufer Hauptbahnhof – Universität – Wik – Holtenauer Hochbrücke – MFG5-Gelände – Friedrichsort – Schilksee) an die Nah.SH vergeben

0749-2015_Erste_Stadtbahnlinie_von_Schoenberg_nach_Schilksee.pdf65 K

Unterstützung für Diensträder

ArbeitnehmerInnen, die ein Dienstrad auch privat nutzen, müssen 1% des Neuwertes versteuern und können im Gegenzug für den Weg zur Arbeit eine Entfernungspauschale von 0,30 € steuerlich als Werbungskosten geltend machen.
Wir wollen, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe  diese Möglichkeit nutzen können

0619-2015_Unterstuetzung_fuer_Dienstraeder.pdf49 K

Schleswig-Holstein braucht eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Mit einer Gesundheitskarte bekommen Flüchtlinge in den Städten und Gemeinden eine Gesundheitskarte ausgehändigt, die sie wie alle GKV-Versicherten zum Arztbesuch berechtigt, ohne vorher beim Sozialamt vorstellig zu werden

0699-2015_SH_braucht_eine_Gesundheitskarte_fuer_Fluechtlinge.pdf58 K

Unsere Kieler Woche - ein friedliches Fest der Völkerverständigung

Die Ratsversammlung der Landeshauptstadt Kiel bekennt sich zur Kieler Woche als friedliches Fest der Völkerverständigung.

0712-2015_Kieler_Woche_-_ein_friedliches_Fest_der_Voelkerverstaendigung.pdf49 K

E-Scooter

Die Ratsversammlung bekennt sich ausdrücklich zu ihrem Beschluss: „Leitbild und örtliche Teilhabeplanung“ vom 09.06.2011 und bekräftigt die in ihr getroffenen generellen Aussagen zur Teilhabe und zur Mobilität im ÖPNV:

„Unser wichtigstes Anlieg...

Räumliche Situation der Mensen

Die Verwaltung wird beauftragt, für alle zukünftig zu bauenden, zu erweiternden oder zu renovierenden Kieler Mensen geeignete und auf die jeweiligen Altersgruppen abgestimmte Raum- und Ausstattungskonzepte zu erarbeiten und umzusetzen.

Dafür ist die...

Appell für einen sozial verträglichen Kompromiss im gegenwärtigen Kita-Konflikt

Antrag:

Die Ratsversammlung der Landeshauptstadt Kiel appelliert an die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände und die Gewerkschaften, im Interesse der Kinder, der Eltern wie auch der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst aufeinander...

Beitritt Bündnis gegen Homophobie

Antrag:

Anlässlich des Christopher-Street-Days am 30. Mai 2015 in Kiel tritt die Landeshauptstadt Kiel dem „Bündnis gegen Homophobie in Schleswig-Holstein“ bei und der Oberbürgermeister wird gebeten, die Lübecker Erklärung für Akzeptanz und Respekt ...