
In diesem Blog schreiben die Mitglieder der Grünen Ratsfraktion zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik. Die Beiträge geben die Meinung der AutorInnen wieder. Der Blog dient dem Austausch über politische Themen und wir freuen uns auf konstruktive Beiträge, Ideen und Anregungen.
Von: Christian Osbar
Digitale Lernumgebung - Kieler Schulen brauchen Verlässlichkeit statt Aktionismus
Mitten im Lockdown, während tausende Schüler*innen die digitalen Lernplattformen statt Pausenhöfe oder Klassenzimmer stürmen, wird insbesondere von der CDU die Systemfrage gestellt. Kieler Schulen sollen die vom Land geförderte Lernplattform itslearning nutzen und nicht iServ. Wie ein*e Oberlehrer*in fordert manche Kommunalpolitiker*in im gleichen Atemzug digitale Hausmeister*innen, die den Lehrkräften die Digitalisierung erklären sollen. Kiel als Schulträger ist für die digitale Lernumgebung in 67 Schulen zuständig und wir sind auf einem guten Weg. In der aktuellen Situation ist es wichtig anzuerkennen, was in den Monaten seit dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020, von Lehrkräften und Schulen in unserem Land geleistet wurde.[weiter]
Von: Fraktions- und Kreisvorstand
Soforthilfe für Kultur- und Kreativszene
Der Kreisverband und die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Kiel fordern die Bundesregierung dazu auf, eine unmittelbar wirksame Soforthilfe in Form eines Kulturrettungsfonds für die Kultur- und Kreativszene zu schaffen. [Weiter]
Mehr»Von: Arne Stenger
Mobilität muss nach Corona anders aussehen
In Zeiten von Corona ist vieles möglich: Plötzlich fordert die CDU zu Ostern die Sperrung der Kiellinie für den motorisierten Verkehr. Bei dieser Forderung ging es um die Sicherheit von Radfahrenden und Fußgänger*innen auf einer stark frequentierten Strecke, auf der die Abstandsregeln an sonnigen Feiertagen nicht einzuhalten seien. Vielleicht eher unbeabsichtigt zielt die Sperrung der Kiellinie, die noch einmal bis zum Ende der Osterferien verlängert worden ist, auch in eine andere, über Corona hinausweisende Richtung: auf einen Wandel in der Mobilität in der Landeshauptstadt Kiel. [weiter]
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Von: Anke Oetken
Corona-Pandemie - eine finanzpolitische Herausforderung für Kiel
Die Corona-Pandemie ist zuallererst eine große gesundheitspolitische Herausforderung für unseren Staat. Doch auch finanzpolitisch werden Bund, Länder und Kommunen an ihre Grenzen geraten. Darum ist die Prognose von Kiels Kämmerer Christian Zierau, dass es ein erhebliches Defizit im städtischen Haushalt und demzufolge auch einen Nachtragshaushalt geben wird, mit Sicherheit richtig. Wir müssen uns darauf einstellen, dass auch künftige Haushalte defizitär ausfallen werden, da sich zum Beispiel die Gewerbesteuereinnahmen aufgrund der nachträglichen Erhebungen zeitlich verschieben werden. [weiter]
Mehr»Von: Ratsfraktion
Ratsversammlung – auch in Krisenzeiten für die Menschen in Kiel da
Die Corona-Krise übte sichtbaren Einfluss auf die Sitzung der Kieler Ratsversammlung am Donnerstag, 19. März 2020, aus: Anstelle des fest eingebauten Mobiliars standen dieses Mal einzelne Stühle im traditionsreichen Ratssaal, um genug Abstand zu ermöglichen. Die Sitzung war zwingend notwendig, denn die schleswig-holsteinische Gemeindeordnung lässt bei Vereidigung des Oberbürgermeisters ebenso keine Alternative für die physische Präsenz der Ratsleute wie bei der Wahl der Stellvertretungen des OB. [weiter]
Mehr»Von: Arne Langniß
Kiel wird Grün
Ökologisch betrachtet, entspricht eine Stadt einem Felsmassiv oder einer Karstlandschaft, da durch den hohen Anteil an versiegelten Flächen keine natürlichen hydrologischen Prozesse in den Bodenflächen mehr stattfinden. Es kommt deshalb zu Aufheizungseffekten, da der ausgleichende Effekt des Bodens und der Vegetation fehlt. So sind in Kiel in weiten Teilen nachweislich die Temperaturen deutlich höher als im Umland. Flächenversiegelungen wie in Kiel führen zu erhöhten und beschleunigten Abflüssen, was vor allem bei Starkregenereignissen, welche in Folge des Klimawandels vermehrt auftreten, zu einem erheblichen Problem wird. Zudem führen die fehlenden Versickerungsflächen zu einer Grundwasserabsenkung im Stadtgebiet. [weiter]
Mehr»Von: Arne Langniß
Mobilitätswende jetzt!
In einer bekannten Kieler Tageszeitung hieß es am 9. Januar 2020 auf der Titelseite: „Wohin mit dem Auto? Vorstoß für mehr Parkraum in Kiel“. Knapp drei Wochen später lautete eine Schlagzeile: „Kiel steht im Stau“. Die Berichterstattung und die dadurch angefeuerten Leserbriefe erweckten beim Lesenden den Eindruck, als bliebe in Kiel nichts unversucht, um Autofahrenden deren Existenz so sauer wie möglich zu machen. Die Realität: Die Stadt beginnt sich damit auseinandersetzen, dass jahrzehntelang die gesamte Stadtplanung fast ausschließlich auf automobile Bedürfnisse ausgerichtet war. Und das geht bis heute zu Lasten aller Menschen, die in Kiel leben. [weiter]
Mehr»Von: Arne Stenger
Tunnelblick und Mobilitätswende
Der „Tunnelblick“ beschreibt einen Rauschzustand, der beim Fahren mit sehr hoher Geschwindigkeit auftreten kann. Er führt zu eingeschränktem Sehen, bei dem nur noch die unmittelbar im Zentrum des Gesichtsfeldes befindlichen Objekte richtig wahrgenommen werden. Dieses Phänomen taucht interessanterweise immer wieder auch in Diskussionen auf, in denen es im engeren oder auch weiteren Sinne um die Mobilitätswende geht. Jüngstes Beispiel: 100 neue Fahrradbügel, für die vis-à-vis zum Holstein-Stadion 10 Stellplätze am Westring weichen mussten.
Mehr»Von: Anke Oetken
Haushalt 2020 - Teil 2
Liebe Blogleser*nnen,
Mein ursprüngliches Vorhaben, den Fortgang der Beratungen zum Haushalt an dieser Stelle stets zu aktualisieren, ist leider der Flut von Unterlagen zum Opfer gefallen.
Deshalb nun an dieser Stelle meine den Vorgang abschließende Rede, die ich in der Haushaltsdebatte am 12.12.2019 gehalten habe. Voranstellen möchte ich, dass diese auch unter „Ratsversammlungen“ auf der Internetseite der LH Kiel zu sehen sein wird. [weiter]
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Von: Anke Oetken
Haushalt 2020
Er ist da, er ist digital und er ist 1.156 Seiten stark, incl. 36 Seiten Vorbericht (der, wie die aufmerksame Leserin, der aufmerksame Leser, aus dem Vorjahr weiß: am wichtigsten ist.)
Wie gewünscht schon am 2.10. das sind satte 30 Tage früher als im Vorjahr. Großartig! [weiter...]
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