In diesem Blog schreiben die Mitglieder der Grünen Ratsfraktion zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik. Die Beiträge geben die Meinung der AutorInnen wieder. Der Blog dient dem Austausch über politische Themen und wir freuen uns auf konstruktive Beiträge, Ideen und Anregungen.
Von: Anke Oetken
Corona-Pandemie - eine finanzpolitische Herausforderung für Kiel
Die Corona-Pandemie ist zuallererst eine große gesundheitspolitische Herausforderung für unseren Staat. Doch auch finanzpolitisch werden Bund, Länder und Kommunen an ihre Grenzen geraten. Darum ist die Prognose von Kiels Kämmerer Christian Zierau, dass es ein erhebliches Defizit im städtischen Haushalt und demzufolge auch einen Nachtragshaushalt geben wird, mit Sicherheit richtig. Wir müssen uns darauf einstellen, dass auch künftige Haushalte defizitär ausfallen werden, da sich zum Beispiel die Gewerbesteuereinnahmen aufgrund der nachträglichen Erhebungen zeitlich verschieben werden. [weiter]
Mehr»Von: Anke Oetken
Haushalt 2020 - Teil 2
Liebe Blogleser*nnen,
Mein ursprüngliches Vorhaben, den Fortgang der Beratungen zum Haushalt an dieser Stelle stets zu aktualisieren, ist leider der Flut von Unterlagen zum Opfer gefallen.
Deshalb nun an dieser Stelle meine den Vorgang abschließende Rede, die ich in der Haushaltsdebatte am 12.12.2019 gehalten habe. Voranstellen möchte ich, dass diese auch unter „Ratsversammlungen“ auf der Internetseite der LH Kiel zu sehen sein wird. [weiter]
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Von: Anke Oetken
Haushalt 2020
Er ist da, er ist digital und er ist 1.156 Seiten stark, incl. 36 Seiten Vorbericht (der, wie die aufmerksame Leserin, der aufmerksame Leser, aus dem Vorjahr weiß: am wichtigsten ist.)
Wie gewünscht schon am 2.10. das sind satte 30 Tage früher als im Vorjahr. Großartig! [weiter...]
Mehr»Von: Jessica Kordouni
Der Haushalt 2019
Als Teil der Rathauskooperation haben wir Grüne im Haushaltsentwurf 2019, den die Ratsversammlung voraussichtlich am 13. Dezember beschließen wird, Zeichen gesetzt: Wir stehen für die Verkehrs- und Mobilitätswende, die Förderung von Kultur und Breitensport, den Ausbau der Bürger*innenbeteiligung und die Begrünung der Stadt.
In die Haushaltsberatungen haben wir Grüne eine Vielzahl von Ideen und Anträgen eingebracht. Nicht jeden unserer Wünsche konnten wir durchsetzen und nicht alles lässt sich finanzieren. Teil einer Kooperation zu sein, bedeutet Kompromisse einzugehen und gemeinsam mit den politischen Partnern die Zukunft der Stadt zu gestalten. Oft geht es darum, Weichen zu stellen und so langfristig etwas für die Kieler*innen zu erreichen.
Mehr»Von: Anke Oetken
Eine Kanne Tee und 1.063 Seiten Haushalt
Unsere finanzpolitische Sprecherin, Anke Oetken, beschreibt ihren ersten Eindruck vom Entwurf des Haushaltsplan für das Jahr 2019.
„Der Vorbericht ist am wichtigsten, wenn du den liest, hast du schon einen guten Überblick“ sagte mein Ratskollege, der sich seit gefühlt 30 Jahren mit dem Haushalt der LH Kiel beschäftigt. Okay, dachte ich, dann wollen wir mal mehr...
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