Die ehrenamtlich geführten Stadtteilbüchereien brauchen mehr Unterstützung

Zu den Plänen der Grünen, noch in diesem Jahr die Unterstützung der ehrenamtlich geführten Stadtteilbüchereien auszubauen, erklären Dörte Schnitzler und Ulrike Kahlert, kulturpolitische Sprecherinnen von Bündnis 90/Die Grünen:

Sicherung flexibler Kinderbetreuung für die MitarbeiterInnen bei der LH Kiel

Zur Sicherung flexibler Kinderbetreuung für die MitarbeiterInnen bei der LH Kiel erklärt Lutz Oschmann

Verkehrsberuhigung der Hasseer Straße

GRÜNE und CDU veranlassen weitere Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Hasseer Straße.

Dazu erklären Stefan Kruber (CDU) und Lutz Oschmann (GRÜNE):

Zur Erweiterung des Kinder- und Jugendchors und der Galerie Kieler Schulen

Zur Erweiterung des Kinder- und Jugendchors und der Galerie Kieler Schulen erklären die kulturpolitischen Sprecherinnen der GRÜNEN, Dörte Schnitzler und Ulrike Kahlert:

Schöner Erfolg für Kiel: ZOB und Wasserkante werden neu gestaltet und belebt

Die baupolitischen Sprecher Ratsherr Stefan Kruber (CDU) und Ratsherr Conrad Hansen (Grüne), erklären zum Beginn der Arbeiten am ZOB:

Politik hat Signal zur Anpassung der Mietobergrenzen bereits gegeben

Zur heutigen Berichterstattung in den Kieler Nachrichten "Leerstand ist billiger als Vermietung" erklärte der wohnungspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion und Mettenhofer Ratsherr Sönke Lintzen, und Ratsfrau Kirsten Röhl von der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Kinder- und Jugendschutzgesetz: Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen - SPD stimmte gegen Appell!

Zum 1. April ist das Kinder- und Jugendschutzgesetz des Landes in Kraft getreten. CDU und Grüne stützen das Ziel, den staatlichen und gesellschaftlichen Schutz von unseren Kindern zu verstärken. Insbesondere die verpflichtenden Früherkennungsuntersuchungen sind ein geeignetes Mittel, Verwahrlosungen, Vernachlässigungen und Misshandlungen frühzeitig zu erkennen.

Jedoch gibt es für die Kommunen eine Kehrseite der Medaille. Das Land weigert sich bislang, das verfassungsrechtliche Konnexitätsprinzip anzuwenden. Die Ratsversammlung beschloss gestern auf Initiative der Schwarz-Grünen Kooperation, die Landesregierung und die Fraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag aufzufordern, das festgeschriebene verfassungsrechtliche Prinzip auch anzuwenden.

Hierzu erklärten die sozialpolitischen Sprecher von CDU und Grünen, Ratsherr Sönke Lintzen und Ratsfrau Kirsten Röhl:

Der NPD keine Chance in Kiel!

Anlässlich der Kandidatur der NPD bei den Kommunalwahlen in Kiel in allen 27 Bezirken erklären die Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen, Katja Günther und Lutz Oschmann: