KIEL.
Stadt im Aufbruch.
Wir gestalten die Zukunft.
Die Kieler Kreisvorsitzenden der SPD, Jürgen Weber, von Bündnis 90/ Die Grünen, Willi Voigt und des SSW, Antje Danker, erklären einvernehmlich: „Die Kooperationspartner begrüßen das klare Votum der Parteimitglieder und freuen sich auf dir Fortsetzung der erfolgreichen Zusammenarbeit und somit Kontinuität in der Kieler Politik.“
Die Zustimmung der Mitglieder des SSW am Mittwochabend sowie die Beschlüsse des SPD-Kreisparteitags und der Kreismitgliederversammlung der Grünen am Donnerstagabend geben den Startschuss für die gemeinsame Kooperation in Kiel.
„Somit ist es uns gelungen noch vor der Sommerpause klare Verhältnisse zu schaffen. Wir haben nun eine gute Grundlage für die reibungslose Fortsetzung unserer politische Arbeit“, so die drei.
„Wichtig ist uns, die Stadt gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern zu gestalten. Deshalb wollen wir die BürgerInnenbeteiligung durch Instrumente wie Zukunftswerkstätten oder Hearings weiter ausbauen. Außerdem wollen wir die Ortsbeiräte stärken und mit mehr Kompetenzen ausstatten.
Kiel ist mit einem breiten Angebot Landesbildungshauptstadt, auch in den nächsten 5 Jahren wollen wir weiterhin in verlässliche Kinderbetreuung und gute Schulen investieren. Das Schulbauprogramm werden wir im Dialog mit Eltern, Lehrkräften und den Schülerinnen und Schülern konsequent umsetzen. Das hohe Tempo beim Ausbau der Kitaplätze wollen wir halten, bis eine 100%-Bedarfsdeckung erreicht ist. Dabei ist es uns wichtig, keine Qualitätsstandards abzusenken, sondern im Gegenteil die Qualitätsinitiative Kieler Kitas fortzuführen.
Wir wollen den Wissenschaftsstandort Kiel ausbauen und das Potential durch unsere Hochschulen noch besser nutzen. Wir werden die Infrastruktur für Studierende in Form von Wohnraum und Verkehrsanbindungen stärken und Ausgründungen unterstützen, auch am Ostufer.
Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums ist eine der größten Aufgaben in den nächsten Jahren. Bürgerengagement beispielsweise in Form von Wohnprojekten und genossenschaftliche Vorhaben werden wir unterstützen. Bei der Vergabe von Flächen werden sozialen Kriterien wie z.B. Barrierefreiheit und sozialer Wohnungsbau berücksichtigt. Auf dem MFG5-Gelände nutzen wir die Chancen, neuen Wohnraum zu schaffen und in einem mischgenutzten Quartier auch Gewerbe anzusiedeln.
Kiel ist für alle da – und so wollen wir ausgehend von den Bedürfnissen der Menschen die Zugänglichkeit der Angebote verbessern. Inklusion von Menschen mit Behinderung soll eines der strategischen Querschnittsziele der Kieler Kommunalpolitik werden. Die Entwicklung innovativer Angebote für ältere Menschen wollen wir genauso unterstützen wie das Miteinander von Jung und Alt und das ehrenamtliche Engagement nach der Erwerbstätigkeit. Die Vielfalt unterschiedlicher Kulturen und Herkunft begreifen wir als Bereicherung für Kiel und als Potential für unsere weltoffene Stadt.
Kiel als lebenswerte Stadt – dazu gehört für uns auch der Schutz des Ökosystems Förde, der Erhalt von Grünflächen und die Minimierung von Flächenversiegelung sowie die Verabschiedung eines Waldkonzeptes. Neue Formen der Grünflächengestaltung wie beispielsweise Urban Gardening werden wir unterstützen.
Beim Airpark Holtenau haben wir eine gute Lösung gefunden, die die unterschiedlichen Einschätzungen zu den Perspektiven des Flugplatzes berücksichtigt, aber mit dem zu erstellenden Gutachten einen klaren Fahrplan beinhaltet, wann und auf welcher Grundlage Entscheidungen getroffen werden.
Für eine Stadt am Wasser ist es essentiell, dass unsere Kinder Schwimmen lernen können. Das geplante Sport- und Freizeitbad werden wir daher zügig bauen.
Mit dem Bau des modernen Gasmotorenkraftwerks werden wir die Energieversorgung in Kiel langfristig und nachhaltig sichern.
Die StadRegionalBahn ist für uns das zentrale Verkehrsprojekt für Kiel. Mit diesem klaren Bekenntnis können wir die Planungen nun vorantreiben und in Gespräche mit dem Land und den beteiligten Kreisen gehen.“
Freitag, 21. Juni 2013