Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
wir hoffen, dass ihr alle entspannte Feiertage verlebt habt und auch gut ins neue Jahr gekommen seid!
Mit diesem Rundbrief erhaltet ihr den Entwurf des Kommunalwahlprogramms 2013. Der Entwurf ist
das Ergebnis eines langen Arbeitsprozesses von fünf Arbeitskreisen. Viele Mitglieder des Kreisverbandes und der Ratsfraktion haben sich daran aktiv beteiligt; ebenso interessierte Fachleute und Interessengruppen weit über die Grünen hinaus.
Wir sind uns sicher, dass am Ende der KMV ein Programmbeschluss stehen wird, mit dem wir selbstbewusst und politisch überzeugend in den Kommunalwahlkampf gehen können!
Um die Diskussion des zwangsläufig sehr komplexen Entwurfs auf der KMV in angemessener Zeit und
gleichwohl nachvollziehbar führen zu können, möchte der Vorstand euch auf folgendes hinweisen:
1) Änderungs- und Ergänzungsanträge:
Wir möchten euch bitten, entsprechende Anträge möglichst zügig bei der Kreisgeschäftsstelle einzureichen. Beachtet dabei, AntragstellerIn und die Zeilennummern der betreffenden Textpassagen anzugeben.
Alle Anträge, die bis zum 18.1. vorliegen, werden dann noch einmal an unsere Mitglieder vermailt (und
liegen zudem in der Geschäftsstelle bereit).
2) Der Kreisvorstand hat eine Antragskommission eingesetzt, die sich zwei Tage vor der KMV trifft, um
die vorliegenden Anträge zu sichten. Ziel ist es, die KMV-Diskussion auf die möglichen Konfliktthemen
zu konzentrieren, und unstreitige/verbessernde Anträge von vorn herein zu übernehmen.
3) Am Beginn der Diskussion wird der beiliegende Verfahrensvorschlag stehen, mit dem eine überschaubare und transparente Diskussion sichergestellt werden soll.
4) Wie sehen werdet, hat der Programmentwurf z.Zt. weder die übliche „Präambel“, noch gibt es eine
Zusammenfassung unserer „Schwerpunktprojekte“ für die kommende Wahlperiode. Beides ist natürlich
„in der pipeline“. Wie ihr unter TOP 2.4. seht, wollen wir ganz bewusst mit euch über die Schwerpunktsetzungen diskutieren, wenn das eigentliche Programm beschlossen ist. Wir halten das für ein gutes
Vorgehen; ähnlich macht es auch der Bundesverband!
5) Und schließlich wollen wir eine „Redaktionsgruppe“ wählen, die dann die Umsetzung der beschlossenen Texte in eine ansprechende Programmgestaltung übernimmt.
In diesem Sinne hoffen wir für die erste KMV des Jahres 2013 auf eine rege Teilnahme und interessante Diskussionen – ganz so wie auf allen neun Mitgliederversammlungen des Jahres 2012!
Ein solcher Start in das wiederum wichtige Wahljahr 2013 verspricht für uns Kieler Grüne gute Ergebnisse!
Euer Kreisvorstand