Es gilt das gesprochene Wort!

Dass wir in Kiel kaum Flächen für Windenergieanlagen haben, dürfte allgemein bekannt sein. Wichtig ist, dass wir im Rahmen unserer Möglichkeiten trotzdem unseren Beitrag zur regenerativen Stromerzeugung leisten. Damit sind wir automatisch beim Thema „Photovoltaik“.

Hier ist es sinnvoll, dass die Stadt mit gutem Beispiel vorangeht. Dies gilt umso mehr, da durch die Energiepolitik von Robert Habecks Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Photovoltaik-Anlagen fast immer wirtschaftlich betrieben werden können. Ihre Errichtung kostet und also nicht einmal Geld, sondern wir profitieren langfristig auch finanziell davon.

Als ich den Antrag des SSW erstmals gesehen habe, habe ich etwas gezuckt bei dem Hinweis auf „bürokratische Hürden“. Das ist ja oft ein Pauschalvorwurf an die Verwaltung. Wir haben dies aber im Umweltausschuss diskutiert und es wurde klargestellt, dass dies so nicht gemeint ist. Hier würde ich mir von der Verwaltung eine Darstellung wünschen, wo die Stadt überhaupt Ermessensspielräume hat und wo das Land gefordert ist (z. B. über die Landesbauordnung) oder sogar der Bund.

Verstehen kann ich den Vorwurf der bürokratischen Hürden manchmal beim Denkmalschutz: Bei allen möglichen Themen müssen Abwägungen zwischen verschiedenen Schutzgütern erfolgen, zum Beispiel bei Windenergie zwischen den Belangen von Anwohner*innen, Naturschutz, Klimaschutz etc. Nur der Denkmalschutz muss nicht abwägen – wenn er nicht will, heißt es einfach „nö“, und nichts geht mehr.

Aber auch das hängt nach meiner (auch beruflichen) Erfahrung sehr stark von der Haltung der jeweiligen Mitarbeiter*innen ab. Daher wünsche ich mir, dass am Beispiel von Photovoltaik auf den Dächern unseres Rathauses unsere Denkmalschutzbehörde deutlich macht, dass sie konstruktiv mit den nötigen Abwägungen umgeht.