Alternativantrag zum Weiterbau der A 21 17. Januar 2025 Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD bitten die Verwaltung eine Informations- und Diskussionsveranstaltung für alle Rats-, Ausschuss- und Ortsbeiratsmitglieder zu organisieren. In dieser sollen das DEGES-Gutachten sowie das […]
Rede zum Weiterbau der A21 von Jürgen Meereis 17. Januar 202517. Januar 2025 Es gilt das gesprochene Wort! Liebe Kolleg*innen, die Diskussion über die B 404 haben wir oft genug geführt. Im Moment stehen aufgrund des Briefes des Bundesministerium für Digitales und Verkehr […]
Presse: Transparenz und Dialog: Grün-rote Kooperation fordert umfassende Diskussion zur Mobilitätszukunft und B 404-Ausbau 17. Januar 202517. Januar 2025 Die grün-rote Kooperation fordert die Verwaltung auf, eine umfassende Informations- und Diskussionsveranstaltung zu den Ergebnissen des DEGES-Gutachtens und dem Antwortschreiben des Bundesverkehrsministeriums, im Rahmen des kontrovers diskutierten Autobahnausbaus der B […]
Antrag: Jugend im Rettungsdienst fördern 13. Dezember 2024 Mit dem Förderfonds “Jugend im Rettungsdienst fördern” wollen die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU die Jugendabteilungen der Kieler Hilfsorganisationen stärken. Diese erhalten damit die Möglichkeit Fördermittel zu […]
Antrag zur Tarifbindung und Mitbestimmung in der städtischen Gesellschaft 13. Dezember 2024 Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW starten gemeinsam eine Initiative in Form von Prüfaufträgen zur Stärkung der Tarifbindung in den Gesellschaften mit Mehrheitsbeteiligung der Landeshauptstadt Kiel. Der […]
Antrag: Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für die Landeshauptstadt Kiel 13. Dezember 2024 Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beauftragen die Verwaltung einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu erstellen, der konkrete Ziele und Maßnahmen beinhaltet. Zudem fordert die grün-rote Kooperation […]
Rede zur Kommunalen Wärme- und Kälteplanung der Landeshauptstadt Kiel von Jürgen Meereis 13. Dezember 202413. Dezember 2024 Es gilt das gesprochene Wort! Die Kommunale Wärmeplanung ist ein wichtiger Meilenstein und ihr Beschluss ist ein guter Tag für alle Kieler*innen, die Wärmewende und den Klimaschutz! Mit der kommunalen […]
Rede zur Tarifbindung und Mitbestimmung in den städtischen Gesellschaften von Dr. Samet Yilmaz 13. Dezember 202413. Dezember 2024 Es gilt das gesprochene Wort! 1. Klarheit und Transparenz Die Einführung eines neuen Vergütungssystems oder die Umsetzung einer Tarifbindung ist keine einfache Aufgabe. Das ist eine Herausforderung, die sorgfältig geprüft […]
Rede zum Antrag „Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für die Landeshauptstadt Kiel“ von Karla Frieben-Wischer 13. Dezember 202413. Dezember 2024 Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin,sehr geehrte Ratsleute, „Inklusion ist Chef*innen-Sache“. So steht es im „Leitbild für Barrierefreiheit“ der Landeshauptstadt. Dieses Leitbild ist die Antwort auf die […]
Presse: Ausbau Holsteinstadion: Nachhaltige Lösungen statt Symbolpolitik 13. Dezember 202413. Dezember 2024 Zur Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zum Parkhaus beim Stadionneubau erklärt der stadionpolitische Sprecher der Grünen Ratsfraktion, Arne Stenger: „Wir haben wenig Verständnis für eine Aktuelle Stunde an […]
