Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin,
ich möchte mit Ihrer Erlaubnis mit einem aktuellen Zitat vom Blog KielKontrovers von Herrn Pfennig beginnen:
„Die CDU hat keinen Plan. Sie … können nicht einmal benennen, WAS sie wollen. Aber trotzdem halten sie nicht den Ball flach, sondern stellen radikale Forderungen, wie alles einzustampfen und wollen damit, dass die Stadt OHNE Alternativen dasteht. Und sie sind nicht einmal in der Lage auf einfachste Anfragen zu dem Thema zu antworten. (…)“
Liebe Menschen, Herr Pfennig hat drei Mal versucht herauszufinden, was denn die mobilitätspolitschen Pläne der CDU sind. Eine Anfrage bei der Ratsfraktion: Keine Antwort. Auf die Anfrage bei der mobilitätspolitischen Sprecherin Frau Drewes: Keine Antwort. Eine Anfrage beim Oberbürgermeisterkandidaten: Keine Antwort. Dabei hat der vor acht Wochen großspurig angekündigt: „Ich möchte ein ÖPNV-Konzept umsetzen, das auf innovativer Kieler Technik beruht. Ich wage die Prognose, dass Kiel damit weltweit Maßstäbe setzen kann.“
Vielleicht können Sie ja jetzt mittlerweile sagen, was die innovative Kieler Technik sein kann. Ein BRT-System mit chinesischen Bussen, das keine Förderung erhält und wie wir wissen bereits nach dem Bau an der Kapazitätsgrenze wäre? Autonome Fähren, die irgendwie auch die Geschäfte auf der Holtenauer Straße anbindet? Sollen wir mit TKMS kooperieren, um zivile U-Boote für den ÖPNV zu entwickeln? Wird wieder die Seilbahn aus der Mottenkiste geholt? Wahrscheinlich sollen wir uns einfach in den Luftschlössern fortbewegen, die Sie hier aufbauen.
Ich bin es wirklich leid, jeden Monat dieses substanzlose Rumgeheule der CDU zu hören, mit AfD, Basis und FDP als Backgroundsänger. Während der Rest von uns Sacharbeit leistet, stellen Sie sich ins politische Abseits. Es ist natürlich Ihr gutes Recht, sich a) als unverlässlicher Partner zu präsentieren und b) immer lächerlicher zu machen mit diesen abstrusen Forderungen: Die geflossenen Fördermittel sollen bitte rückabwickelt werden!? Was ist das denn für eine Haushaltsführung – ich kann es Ihnen sagen: Eine nicht durchdachte, eine nicht an die Zukunft denkende Haushaltsführung, die zum Scheitern verurteilt ist.
Was wirklich innovativ ist, liebe CDU, planen wir gerade: Ein modernes Stadtbahnsystem mit auf Kiel zugeschnitten Lösungen. Mit Batterietechnik, wo es wegen der Uni erforderlich ist. Mit den modernsten Wagen, die man in Deutschland finden wird. Die genug Platz und Komfort bieten. Mit einer Bürgerbeteiligung, die Beachtung findet, sei es der Wunsch nach einer Haltestelle am Holstenfleet, die Frage der Anbindung der Holtenauer Straße oder die Anbindung des Kielers Südens – für die sich insbesondere ein gewisser Carsten Rockstein eingesetzt hat und womit wir bei dem Projektträger „Offene Türen eingerannt haben“, wie er letzte Woche im Bauausschuss sagte.
Für all das, wird bereits von nah und fern positiv auf Kiel geblickt.
Ich sage es Ihnen immer wieder: Unsere Hand bleibt ausgestreckt, um von den Problemmachern in den Kreis der Problemlöser zurückzukehren. Aber klar ist auch, die Planungen gehen weiter – beschweren Sie sich hinterher nicht, wenn Ihre Wünsche nicht mehr berücksichtigt werden.