Liebe Kieler*innen, liebe Freund*innen,

endlich ist der Frühling da, die Bäume bekommen Blätter, im Stadtbild freuen wir uns über Tulpen und Narzissen und die Kieler*innen genießen die Sonne an der Förde.

Und auch bei uns im Rathaus bewegt sich gerade so einiges: Am Dienstag wurde Dr. Samet Yilmaz zum Oberbürgermeister unserer Landeshauptstadt vereidigt. Das ist ein historischer Moment für Kiel und ein starkes Signal für eine Politik, die ökologische Verantwortung, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit zusammen denkt. Wir freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit mit Dr. Samet Yilmaz und darauf, gemeinsam wichtige Projekte für ein nachhaltiges, lebenswertes Kiel voranzubringen.

Vergangenen Donnerstag haben wir in der Ratsversammlung den scheidenden Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer verabschiedet und uns für sein 12jähriges starkes Engagement für unsere Landeshauptstadt bedankt. Ebenso mussten wir von Renate Treutel, unserer grünen Dezernentin für Bildung, Jugend und Kultur Abschied nehmen. Renate verlässt uns in den wohlverdienten Ruhestand. Ihr Wirken hat unsere Stadt nachhaltig bereichert.

Zugleich gibt es neue Verantwortung: Gerwin Stöcken wurde zum Bürgermeister und damit zum Stellvertreter des neuen Oberbürgermeisters gewählt. Wir gratulieren herzlich und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit – gerade in den wichtigen sozialen Fragen, die für den Zusammenhalt in unserer Stadt entscheidend sind.

Gleichzeitig ist das Thema Holtenau-Ost omnipräsent. Für uns ist klar: Ein Blick auf die Weltlage macht deutlich, dass sich die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands verbessern muss. Für uns stand es nie zu Debatte, ob die Bundeswehr nicht woanders hingehen könnte. Nichtsdestotrotz bleibt ein bitterer Beigeschmack: Auf diesem Gelände sollte ein innovatives, bezahlbares und zukunftweisendes Quartier entstehen. Das schmerzt! Kiel ist in Bewegung. Mit neuen Konstellationen, frischen Impulsen und zugleich mit Dankbarkeit für das Geleistete. Wir gehen diesen Weg weiter,  verlässlich, lösungsorientiert und mit dem klaren Ziel, unsere Stadt nachhaltig und gerecht zu gestalten.

Herzlich,
Anke Oetken

Fraktionsvorsitzende
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kiel

Samet ist unser neuer Oberbürgermeister

Am Dienstag wurde unser ehemaliger Co-Fraktionsvorsitzender Dr. Samet Yilmaz zum neuen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Kiel gewählt. Samet ist der erste grüne Kieler Oberbürgermeister – ein historischer Moment für die Kieler Grünen. Lieber Samet, wir wünschen Dir viel Erfolg bei deiner neuen Aufgabe.

„Mit der Wahl von Dr. Samet Yilmaz weht ein neuer, frischer Wind durch die Kieler Stadtpolitik. Wir freuen uns darauf, mit ihm zusammenzuarbeiten, um Kiel noch lebenswerter zu machen. Besonders die Themen Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine starke, resiliente Stadtgesellschaft stehen für uns im Vordergrund“, so Anke, unsere Fraktionsvorsitzende.

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Kiel sagt JO zu Olympia

Am vergangenen Sonntag haben sich 63,5 % der Kieler Bürger*innen für Olympia entschieden. Wir freuen uns über das klare Signal aus der Mitte unserer Stadtgesellschaft. Gleichzeitig ist für uns klar: Olympia kann nur dann ein Gewinn für Kiel sein, wenn Nachhaltigkeit und Ökologie das Fundament bilden. Die Stadtbahn muss zum Beginn der Spiele fertiggestellt sein. Mobilität zu Wasser, auf der Schiene und auf der Straße muss emissionsarm erfolgen. Dieses Ziel verfolgen wir mit Nachdruck, denn die Investitionen in klimafreundliche Infrastruktur kommen der ganzen Stadt weit über mögliche Spiele hinaus zugute. Der Kreisverband hatte keine Empfehlung zur Wahl ausgesprochen; wir als Ratsfraktion hatten der Bewerbung jedoch zugestimmt. Umso mehr verstehen wir das Ergebnis als demokratischen Auftrag, den eingeschlagenen Weg konstruktiv, kritisch und lösungsorientiert zu begleiten. Unser Ziel bleibt eindeutig: Wenn Kiel sich bewirbt, dann mit einem Konzept, das ökologisch tragfähig, sozial gerecht und wirtschaftlich verantwortungsvoll ist.

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Holtenau Ost: Bundeswehr übernimmt – und was das für Kiel bedeutet

Mit dem unterzeichneten Letter of Intent (LoI) ist nun offiziell: Das Gelände Holtenau Ost wird von der Bundeswehr übernommen. Die Notwendigkeit dieser Entscheidung stellen wir angesichts der aktuellen Weltlage nicht in Frage – Deutschland muss seine Verteidigungsfähigkeit stärken, und wir vertrauen denjenigen, die diese Verantwortung tragen.

Dennoch ist es ein schwerer Moment. Viele Jahre engagierter Arbeit an der Vision eines innovativen, bezahlbaren Stadtquartiers finden so kein direktes Ergebnis. Was bleibt: wertvolle Erkenntnisse, die in andere Stadtentwicklungsprojekte einfließen werden.

Der LoI ist eine Absichtserklärung und die eigentliche Arbeit beginnt jetzt. Die Ratsversammlung und ihre Ausschüsse werden die konkreten Verträge gestalten. Dabei ist uns wichtig: Es geht nicht nur um den rechnerischen Ausgleich von Flächen und Wohneinheiten, sondern vor allem um Qualität. Ein zentraler Erfolg der Verhandlungen ist die gesicherte Radweg- und Fußwegverbindung zwischen Holtenau und Friedrichsort, inklusive einer möglichen Trasse für die Stadtbahn.

Sorge bereitet uns die besondere Betroffenheit des Stadtteils Wik: Der Wegfall des öffentlichen „Wiker Balkons“ und veränderte Planungen für das Marinequartier treffen den Stadtteil direkt. Auch hätten wir uns mehr sofort nutzbare Kompensationsflächen gewünscht. Die große Vision eines neuen Stadtteils ist vom Tisch. Stattdessen gilt es nun, mehrere kleinere Quartiere an verschiedenen Orten zu entwickeln. Sicherheitspolitische Notwendigkeiten und gute Stadtentwicklung müssen dabei zusammen gedacht werden. Das bleibt unser Maßstab für alle weiteren Verhandlungen.

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Ein Gewinn für die Stadt an der Förde

Am 1. Juli geht die Liegenschaft Geomar West vom Land an die Stadt Kiel über. Mit dem Grundstück erhält die Stadt Kiel ein echtes Juwel direkt an der Kiellinie. Mit dem Meeresvisualisierungszentrum kann hier ein Ort entstehen, der Wissenschaft, Bildung und Tourismus verbindet. Die Rahmenbedingungen für die Überlassung der Liegenschaft Geomar West wurden in der letzten Ratsversammlung beschlossen.
Das war uns dabei wichtig:

• Die Fläche geht kostenlos vom Land an die Stadt über.
• Die Stadt übernimmt Verantwortung und übernimmt die Bauunterhaltung sowie die Betriebskosten in der Übergangsphase.
• Wir sorgen für Rechts- und Planungssicherheit: Sollte das Meeresvisualisierungszentrum nicht umgesetzt werden, soll das Grundstück dauerhaft bei der Stadt verbleiben.
• Die Ratsversammlung soll 2027 über die Umsetzung eines Meeresvisualisierungszentrums abstimmen. Bis dahin soll die Verwaltung eine aktualisierte und belastbare Entscheidungsgrundlage vorlegen.

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Aufstiegsreif: Waldwiesenstadion auf Kurs 2. Bundesliga

Holstein Women Kiel steht an der Spitze der Frauen-Regionalliga Nord und wird wahrscheinlich den Aufstieg in die 2. Bundesliga schaffen. Wir freuen über die bisher erfolgreiche Saison des Teams und setzen uns dafür ein, dass die wenigen Anpassungen, die es bedarf, damit das Waldwiesenstadion den Anforderungen des DFB genügt, umgesetzt werden. Mit unserem Änderungsantrag, der in der letzten Ratsversammlung beschlossen wurde, wollen wir Struktur in diesen Prozess bringen und fordern deswegen die Verwaltung auf uns bis Juni einen konkreten Fahrplan sowie eine transparente Aufstellung der Kosten vorzulegen.

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Standort eines Umspannwerkes bei Kiel muss auf den Prüfstand

In der letzten Ratsversammlung hat die Stadt Kiel uns eine Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zur 380-/110-kV-Leitung Audorf Süd – Kiel Süd vorgelegt. TenneT plant die Trasse zu dem von ihr favorisierten Standort für ein Umspannwerk bei Rönne. Die Auswahl dieses Standortes, der mit erheblichen Belastungen für Kiel verbunden ist, wurde von TenneT nicht nachvollziehbar begründet. Das Umspannwerk, das untrennbar mit dieser Trasse verbunden ist, möchte TenneT später, in einem eigenen Genehmigungsverfahren beantragen, in dem keine Standortprüfung mehr erfolgt.

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Termine

27. April:

AK Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Wann: 16:30 Uhr
Wo: Rathaus, Raum 367

Fraktionssitzung
Wann: 18:00 Uhr
Wo: Rathaus, Magistratssaal

28. April:

AK Schule, Sport und Jugend
Wann: 17:30 Uhr
Wo: online

4. Mai:

AK Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Wann: 16:30 Uhr
Wo: Rathaus, Raum 367

Fraktionssitzung
Wann: 18:00 Uhr
Wo: Rathaus, Magistratssaal

11. Mai:

AK Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Wann: 16:30 Uhr
Wo: Rathaus, Magistratssaal

Fraktionssitzung
Wann: 18:00 Uhr
Wo: Rathaus, Magistratssaal

18. Mai:

AK Umwelt, Klimaschutz und Mobilität
Wann: 16:30 Uhr
Wo: Rathaus, Raum 367

Fraktionssitzung
Wann: 18:00 Uhr
Wo: Rathaus, Magistratssaal