Zur Abstimmung zur Esmarchstraße im Bauausschuss vom 06.11.2025 äußert sich Anke Oetken, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion:
“Die Abstimmung zur Esmarchstraße im Bauausschuss war ein Fehler. Das erkennen wir als Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kiel klar an. Dass die AfD nach Zustimmung von SSW und Die Linke/DIE PARTEI das Zünglein an der Waage wird, hatten wir nicht erwartet und hätte nicht passieren dürfen. Unser Grundsatz ist eindeutig: Wir machen keine Politik mit der AfD und suchen unsere Mehrheiten im demokratischen Spektrum. Aber auch mit klarer Haltung können Fehler passieren. Wir arbeiten hart dafür, dass sich unbeabsichtigte Mehrheiten mit der AfD nicht wiederholen und setzen auf mehr Verlässlichkeit im demokratischen Miteinander.“
Finn Pridat, Kreisvorsitzender der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kiel, ergänzt:
„Als GRÜNE Kiel haben wir uns seit jeher klar gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD positioniert. Unser klarer Anspruch ist, die AfD nicht relevanter zu machen, als sie ist, und unbeabsichtigte Mehrheiten zu verhindern. Wir wollen mit Haltung und Sorgfalt für demokratische Mehrheiten sorgen. Auch in diesem Fall gab es intensive Bemühungen, eine demokratische Mehrheit zu sichern. Wenn das nicht möglich oder bis zum letzten Moment unklar ist, braucht es den Mut zur Vertagung oder zum Abbruch.
Spätestens als deutlich wurde, dass unser Änderungsantrag nur durch die Stimme der AfD eine Mehrheit fand, hätten wir das Verfahren abbrechen müssen. Dafür tragen wir Verantwortung und ziehen daraus die notwendigen Lehren.”