Lh Kiel/Imke Schröder
Die Landeshauptstadt Kiel hat am Freitag, 17. September 2021, vier Andreas-Gayk-Medaillen verliehen. Die Verdienstmedaille, benannt nach dem früheren Oberbürgermeister (1946-1954), ist die höchste Auszeichnung nach der Ehrenbürgerschaft. Die grüne Ratsfraktion…
Die Arbeit im Finanzausschuss, der zuletzt am 14. September 2021 tagte, gleicht nicht selten einer Detektivarbeit. Unsere finanzpolitische Sprecherin Anke Oetken stieß im Jahresabschluss 2020 mit Lagebericht (Drs. 612/2021) auf…
Der Hauptausschuss hat am 8. September 2021 das „Konzept zur Entwicklung einer interaktiven Beteiligungsplattform und Freigabe von Haushaltsmitteln für die Ausschreibung der extern entwickelten Beteiligungsplattform“ (Drs. 748/2021) beschlossen. Ratsherr Sven…
Die Genehmigung des Stadthaushalts 2021 durch das Land und die damit verbundene Kürzung von Investitionen kommentieren die finanzpolitischen Sprecher*innen Volkhard Hanns (SPD), Anke Oetken (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ingmar…
„Wir unterstützen die Kieler Verkehrsgesellschaft darin, wieder mehr Menschen in die Busse zu holen“, lautet die eindeutige Positionsbestimmung der KVG-Aufsichtsratsmitglieder Christina Schubert (SPD) und Anke Oetken (Grüne) sowie der Sprecherin…
Senior*innen und Personen anderer Hochrisikogruppen sind während der Pandemie besonders zu schützen. Dazu gehören u.a. die Angebote zur Impfung gegen das Corona-Virus. Der Transfer in einem Taxi zum Impfzentrum und zurück…
Von: Anke Oetken Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, Sehr geehrte Anwesende! Das Leben geschieht, während wir andere Pläne machen. Dieser Satz, der John Lennon zugeschrieben wird, passt gut zu dem, was…
Von: Anke Oetken Die Corona-Pandemie ist zuallererst eine große gesundheitspolitische Herausforderung für unseren Staat. Doch auch finanzpolitisch werden Bund, Länder und Kommunen an ihre Grenzen geraten. Darum ist die Prognose…
Ein wirkungsorientierter Haushalt bedeutet einen Kulturwandel in der Kommunalpolitik. Dazu ist nicht nur eine Festlegung konkreter Ziele notwendig, sondern auch eine stetige Evaluation der Zielerreichung im Zusammenspiel zwischen Selbstverwaltung und…
Von: Anke Oetken Liebe Blogleser*nnen, Mein ursprüngliches Vorhaben, den Fortgang der Beratungen zum Haushalt an dieser Stelle stets zu aktualisieren, ist leider der Flut von Unterlagen zum Opfer gefallen. Deshalb…
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