PM 004-14 Zu den Ergebnissen der Oberbürgermeisterwahl und des Bürgerentscheids zu Möbel Kraft

Klare Entscheidung für Ulf Kämpfer

Zum klaren Sieg  des gemeinsamen Kandidaten von SPD, Grünen und SSW Ulf Kämpfer im ersten Wahlgang erklärt die Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Claudia Ulrich: „Ich freue mich sehr über das hervorragende Wahlergebnis für Ulf Kämpfer. Das Wahlergebnis zeigt, dass die Entscheidung der Kooperationsparteien im Rathaus einen gemeinsamen Kandidaten zu suchen, die richtige war. Um die anstehenden Herausforderungen in der Stadt zu meistern braucht es gemeinsame Entscheidungen.“ 

Ulf Kämpfer hat deutlich gemacht, dass er über die Parteigrenzen hinweg gemeinsame Entscheidungen finden will, um so die Sachfragen wieder stärker in den Mittelpunkt zu stellen.  Dies scheinen auch die BürgerInnen zu begrüßen, denn bereits in den letzten Tagen hatte sich abgezeichnet, dass die Wahlbeteiligung – nicht zuletzt durch den Bürgerentscheid – deutlich höher sein würde, als bei den letzten Kommunalwahlen. Eine erfreuliche Entwicklung, die dem neuen Oberbürgermeister sicherlich Rückenwind gibt.

Möbel Kraft soll nach Kiel kommen

Die Kielerinnen und Kieler haben beim ersten Bürgerentscheid in der Stadt mit knapper Mehrheit für eine Fortsetzung des Planungsverfahrens gestimmt. Die breite Diskussion über das Thema Möbel Kraft hat gezeigt, dass Bürgerbeteiligung von Beginn der Planungsphase an, wichtig für die Akzeptanz eines Vorhabens ist, ist sich Claudia Ulrich Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen sicher.

„Die Möglichkeit zur Mitbestimmung erhöht die Zustimmung der BürgerInnen und echte Beteiligung muss so früh wie möglich stattfinden. Für die weitere Planung setzen wir Kieler Grünen uns für eine intensive Beteiligung der BürgerInnen und der Naturschutzverbände ein.  Weiterhin drängen die Kieler Grünen darauf, bei der Ansiedlung so wenig Fläche wie möglich zu versiegeln und wertvolle Ausgleichsflächen zu schaffen. Bis zur Aufstellung des B-Plans muss sichergestellt werden, dass die Belange des Naturschutzes und ökologischen Anforderungen an das Bauvorhaben berücksichtigt werden.

Lydia Rudow, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, ergänzt:

„Das knappe Ergebnis zeigt, dass nicht alle Vorbehalte ausgeräumt werden konnten und der Widerstand größer ist, als man es 2011 geahnt hat. Das Ergebnis muss nun in Ruhe beraten und Konsequenzen für kommende Bauvorhaben gezogen werden. Es muss uns gelingen, die Bürgerinnen und Bürger künftig noch besser von Beginn an zu beteiligen und frühzeitig einen Interessensausgleich zu schaffen. Mit dem im Rat beschlossenen „Eckpunktepapier zur BürgerInnen-Kommune“ haben wir dafür bereits eine Grundlage gelegt. Die hohe Wahlbeteiligung ermutigt, den Weg der direkten Demokratie weiter zu gehen.“