Beteiligung: Umsetzung der Leitlinien geht hoffentlich schneller als Erstellung

„Was lange währt, wird endlich fertig“ – dieses leicht abgewandelte Motto passt für den grünen Ratsherren Dirk Scheelje haargenau, wenn es um die „Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Kiel“ (Drs. 1230/2017) geht, die am Mittwoch, 10. Januar 2018, im Hauptausschuss auf der Tagesordnung stehen. Denn vor ziemlich genau sechs Jahren gab der Antrag „BürgerInnen-Kommune“ (Drs. 0080/2012), den die Kieler Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen angeregt hatte, die Initialzündung für die jetzt vorgelegten Leitlinien. „Wir erwarten, dass die Umsetzung dieser Leitlinien keine weiteren sechs Jahre dauert“, so Scheelje.

„Es ist gut, dass die Verwaltung jetzt endlich die Leitlinien vorlegt“, sagt Dirk Scheelje. Für den grünen Ratsherren liefert das über 20 Seiten starke Papier eine gute Arbeitsgrundlage für die Verwaltung, um möglichst zügig und kraftvoll auf allen Ebenen in die Umsetzung zu gehen: „Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern ist für die Stadt ein zentrales Projekt, dessen Bedeutung für das Gelingen von Demokratie gar nicht zu überschätzen ist. In Zeiten rasant zunehmender Diskussionen um Politikverdrossenheit ist die Einbindung der Menschen dieser Stadt in Gestaltungs- und Entscheidungsprozesse von vitalem Interesse.“

Für Dirk Scheele und die grüne Ratsfraktion bleibt zu hoffen, dass im Erstellungsprozess, an dem richtigerweise Menschen dieser Stadt, Verwaltung und Politik beteiligt worden sind, auch in allen Teilen des Rathauses das Bewusstsein für die Bedeutung von Beteiligung gewachsen ist. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung müssen es wollen und sie müssen es können“, macht Dirk Scheelje zwei zentrale Bedingungen für das Gelingen deutlich. Nur wenn genug qualifizierte Menschen an diesem Projekt arbeiten, könne es erfolgreich werden. Dazu gehört auch die personelle Ausstattung im Bereich Online und soziale Netzwerke, bei der die Stadt nach Scheeljes Auffassung nach Luft nach oben hat: „Wer möchte, dass die Menschen dieser Stadt mit den Planungsprozessen und Leistungen von Verwaltung und Politik zufrieden sind, der muss Beteiligung voran bringen.“