Wirtschaftsausschuss am 1. Dezember 2021

Die Pandemie hat auch die ehrenamtliche Politik fest im Griff – aus diesem Grund tagte der Wirtschaftsausschuss diesmal virtuell und die Sitzung wurde live auf kiel.de/ausschuss-live übertragen.

Themen waren die Auswirkung von Corona auf die Kieler Wirtschaft, die aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt, der Bericht über internationale Kooperationen und das Netzwerk STRING sowie ein Antrag des Ortsbeirats Neumühlen-Dietrichsdorf/Oppendorf bzgl. dem Tarifgebiet des Kieler ÖPNV.

Oberbürgermeister Ulf Kämpfer hat den Ausschuss über die Corona-Maßnahmen auf den Kieler Weihnachtsmärkten und im Einzelhandel informiert. Dort wird die 2G-Regelung gelten. Bei der Durchsetzung setzt man auf Armbänder, die Besucher*innen nach Vorlage bzw. Nachweis ihre Impfstatus an zentralen Ausgabestellen erhalten können. Im Anschluss berichtete Wolfgang Schmidt über die Zusammenarbeit der Stadt Kiel auf internationaler Ebene und der STRING-Kooperation.

Die Oppendorfer Schüler*innen profitieren nicht von der seit August geltenden Ermäßigung für den Schüler*innentarif, da deren Wegführung durch den Kreis Plön führt. Dies führt zu einer monatlichen Mehrbelastung von ca. 14 Euro. Da Kronshagen oder Melsdorf zum Kieler Tarifgebiet gehören, müsse dies auch für Kiel-Oppendorf möglich sein. Daher beantragt der Ortsbeirat Neumühlen-Dientrichsdorf/Oppendorf, dass die Verwaltung eine Lösung findet und diesbezüglich mit dem Kreis Plön in Verhandlungen tritt (Drs. 1168/2021). Diesem Prüfauftrag stimmten die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses, mit der Ergänzung, dass das Lösungskonzept dem Ausschuss vorab vorgelegt wird, zu.

Unserem Änderungsantrag zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Boelkestraße Süd“, der die Herausnahme des Baufeld 7 und den Schutz des zwischen Baufeld 6 und 7 liegenden Knicks vorsieht, stimmte die Linke zu. Damit wurde unser Änderungsantrag angenommen und der geänderte Antrag wird in der nächsten Ratsversammlung zur finalen Abstimmung vorgelegt.

Zum Schluss wurde über die aktuelle Situation am Kieler Arbeitsmarkt (Drs. 1043/2021) berichtet. Trotz der Pandemie hat sich der Arbeitsmarkt in diesem Jahr erholt. Erfreulich ist, dass die Arbeitslosenzahlen, insbesondere die Anzahl der Langzeitarbeitslosen, rückläufig ist. Auch die Zahl der Menschen in Kurzarbeit ist deutlich gesunken. Es bleibt zu hoffen, dass sich dieser Trend im nächsten Jahr fortsetzt.