Sozialausschuss am 27. Januar 2022

Der Sozialausschuss tagte am 27. Januar genau auf den Tag zwei Jahre, nachdem der erste Coronafall in Deutschland bekannt wurde. Dementsprechend war die Pandemie – wie die letzten zwei Jahre in jedem Sozialausschuss – Thema im Bericht des Dezernenten Gerwin Stöcken: Das Impfzentrum am Schwedenkai werde umziehen und aktuell würden 11 Personen wegen Corona intensivmedizinisch betreut. Dennoch sei die Arbeitsauslastung in den Krankenhäusern sehr hoch, da auf den Normalstationen viele Menschen wegen einer positiven Coronainfektion isoliert behandelt werden müssten.

Ein weiteres Thema waren die steigende Strom- und Heizkosten, die die Haushalte belasten. Für Mieter*innen in Leistungsbezug würden die Heizkosten über die Nebenkosten meist von der Kommune übernommen. Mit den Stadtwerken Kiel gebe es Vereinbarungen, um frühzeitig Mahnungen zu versenden. Mit den Stadtwerken können auch Ratennachzahlungen vereinbart werden. Problematisch seien private Stromanbieter, mit denen es solche Absprachen getroffen werden können.

Erfreulich ist aus unserer Sicht, dass Kiel afghanische Ortskräfte aufnimmt. Unser politisches Ziel, dass man mittelfristig auf die Unterbringung von Flüchtlingen in den Gemeinschaftsunterkünften verzichten könne, kann derzeit aufgrund des angespannten Wohnungsmarktes nicht umgesetzt werden.

Einigkeit gab es bei den Anträgen „Einrichtung einer behindertengerechten WC-Anlage an der Kiellinie“ (Drs. 9/2022) und „Taxifahrten für Menschen, die auf den Rollstuhl angewiesen sind“ (Drs. 21/2022). Beide Anträge wurden einstimmig beschlossen. Eine sehr große Mehrheit gab es für den Änderungsantrag der Kooperation zum Antrag „Umsetzung eines Konzeptes zur Herstellung der Barrierefreiheit der Bushaltestellen für sehbehinderte Menschen“ (Drs. 55/2022).