Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Kiel erklärt zu den Ereignissen im Bauausschuss der vergangenen Woche:

„Der Fehler liegt eindeutig bei uns,“ sagt Fraktionsvorsitzende Anke Oetken. „Keine andere Fraktion in der Ratsversammlung trägt Verantwortung dafür, dass der Beschluss zur Esmarchstraße mit einer Stimme der AfD gefasst wurde. Wir Grünen allein sind für diesen Vorgang verantwortlich. Es war niemals unsere Absicht, eine gemeinsame Linie mit der AfD zuzulassen oder die SPD in irgendeiner Form in ein falsches Licht zu rücken“, so Oetken weiter. „Das wird uns nie wieder passieren.“

Die Grünen bekräftigen ausdrücklich ihr Bekenntnis zur Kooperation mit der SPD und zur Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien in der Kieler Ratsversammlung.

„Wir stehen weiterhin hinter der Kooperation und wollen die erfolgreiche Zusammenarbeit fortsetzen. Wir gehen davon aus, dass die SPD vor zweieinhalb Jahren eine Partnerschaft eingegangen ist, bei der sie sich sicher sein konnte – und weiterhin sicher sein kann –, dass dieser Partner unter keinen Umständen mit der AfD zusammenarbeiten würde,“ betont Oetken. „Zudem möchten wir uns bei SPD und auch CDU für unpassende Äußerungen am Rande der emotional aufgeladenen Bauausschusssitzung entschuldigen.“

Mit der öffentlichen Entschuldigung wolle die Fraktion ein klares Signal senden:

„Wir übernehmen Verantwortung und ziehen die richtigen Konsequenzen. Unser Ziel bleibt eine verlässliche, demokratische und respektvolle Zusammenarbeit für Kiel.“