Sozialausschuss am 21. Oktober 2021

In der Sitzung des Sozialausschusses am 21. Oktober 2021 informierte Stadtrat Stöcken über die Wohnsituation für Studierende. Neben den Erstsemester-Studierenden und internationalen Studierenden suchen verstärkt Studierende aus höheren Semestern Wohnungen, da für diese wieder die Präsenzveranstaltungen in Kiel stattfinden.

Bezüglich des Drogenkonsumraums für Kiel wurde von Seiten der Verwaltung mitgeteilt, dass Anfang November ein erstes Treffen mit den sozialpolitischen Sprecher*innen angesetzt ist um weitere Fragen zu diskutieren.

Der Antrag „Umsetzung eines Konzeptes zur Herstellung der Barrierefreiheit der Bushaltestellen für sehbehinderte Menschen“ (Drs. 787/2021) wurde vertagt, um die fachliche Einschätzung des Beirates für Menschen mit Behinderung und der KVG einzuholen.

Über die aktuelle Raumsituation des Projekt „Li(e)ber Anders“ (Drs. 804/2021) wurden zwei Vertreter*innen des Projektes gehört. Diese gingen auch ausführlich auf die Fragen der Ausschlussmitglieder ein. Da man vor einer abschließenden Entscheidung noch die Beratung im Kulturausschuss abwarten wolle, wurde der Antrag vertagt. Den meisten geforderten Punkten aus dem Antrag geht die Verwaltung jedoch bereits nach.

Das wichtigste Thema des Sozialausschuss ist die Bezahlung der Beschäftigten der SKK Service GmbH. Stadtrat Stöcken verwies auf die Beratungen im Hauptausschuss und merkt an, dass die Bezahlung nach TVöD ab 2024 ermöglicht werden soll. Das ist ein großer Erfolg für die Beschäftigten.

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