Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Stadtpräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

wir beraten heute den Antrag der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI zur Sicherung des positiven Volksfestcharakters der Kieler Woche – und insbesondere zur Frage, welche Institutionen dort mit Informationsständen vertreten sein sollen oder eben nicht.

Die Kieler Woche ist ein Aushängeschild unserer Stadt. Sie steht für Weltoffenheit, Völkerverständigung und ein Miteinander auf Augenhöhe. Dass genau diese Werte im Mittelpunkt stehen, ist nicht nur unser Anspruch – es ist auch eine Erwartung der vielen tausend Besucher*innen, die jedes Jahr zu uns kommen. Umso sensibler müssen wir sein, wenn Angebote oder Auftritte auf der Kieler Woche diesem Geist widersprechen.

Gleichzeitig betrifft dieser Antrag auch wirtschaftliche, organisatorische und rechtliche Fragestellungen – etwa in Bezug auf Standvergabe, Öffentlichkeitsarbeit oder die Ausgestaltung von Kriterien für die Beteiligung an Großveranstaltungen mit öffentlichem Charakter.

Aus Sicht meiner Fraktion ist es daher sinnvoll, diesen Antrag zur weiteren fachlichen Beratung und Diskussion in den Hauptauschuss zu überweisen. Dort können wir gemeinsam mit der Verwaltung prüfen, wie Veranstaltungsfreiheit, Rechtssicherheit und unsere gemeinsamen Grundwerte in Einklang gebracht werden können – transparent, konstruktiv und lösungsorientiert.

Ich bitte daher um Zustimmung zur Ausschussüberweisung.

Vielen Dank.