Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Ratsfraktionen, liebe Mitglieder der Verwaltung, liebe Gäste.

Ich habe mich heute zu Wort gemeldet, weil ich den Herren hier in diesem Saal schon sehr, sehr viele Jahre zuhöre. Weil ich da immer wieder etwas zum Thema Stadtbahn sagen wollte, aber mir dachte: die Sitzungen der Ratsversammlung sind eh schon immer so lang, es wird zwar kräftig ausgeteilt, aber das mit dem einstecken ist eher mau ausgebildet und ach, alles vergebene Liebesmüh.

Aber als ich am letzten Dienstag sah, dass die Stadtbahn bzw. das „Ende der Stadtbahnplanung“ schon wieder auf der Tagesordnung stehen, war für mich der Punkt erreicht, an dem all meine Redeentwürfe der letzten Jahre über mich hereinbrachen. Und deshalb müssen Sie alle heute damit leben, dass ich länger rede als drei Minuten. Weil ich schon seit 2018 zuhöre. Da hat sich was aufgestaut. Ich hoffe, die Aufmerksamkeitsspanne bleibt erhalten, und falls nicht, hoffe ich, dass das Gemurmel nicht zu laut wird.

Erst dachte ich, ich sage: Ich bin irritiert. Aber in den Fachausschüssen und hier werden ja in letzter Zeit die ganz großen Gefühle angesprochen. Alles, was man verunglimpfen will, werden „Prestigeprojekte“ oder sind „ideologisch“ geprägt.

Man ist entsetzt. Man ist empört. Man ist fassungslos. Sie wissen, was ich meine.

Ich. Ich ärgere mich. Und zwar sehr. Nicht über unterschiedlichen Meinungen. Die gehören zur Demokratie. Sondern über die Tatsache, dass komplexe Fragen immer häufiger mit erstaunlich einfachen Antworten versehen werden.

Dass zum Beispiel bezahlbarer Wohnraum gegen die Stadtbahn ausgespielt wird. Aber wenn ich jetzt anspreche, dass wir bei einem „weiter so!“ wie jetzt auf ganz andere Klima- und Lebensszenarien zusteuern, das ist dann wahrscheinlich wieder „ideologisch“. Oder man spricht mir erneut eine Ernsthaftigkeit bei der Ausübung meines Ratsmandates ab, bloß weil ich andere Schwerpunkte setze.

Aber dass Fakten wie standardisierte Bewertungen, Berechnungen und gemeinsam festgelegte politische Ziele nicht so stark zählen, wie wenn jemand ein Gefühl hat, etwas nicht „glaubt“ oder einfach eine gute Geschichte erzählen kann. Das stört mich.

Und genau das erinnert mich an viele Gespräche, die ich zu Beginn des Jahres über Olympische Segelwettbewerbe in Kiel geführt habe. Wann immer ich mich mit Menschen unterhalten habe, die der Meinung sind, dass Olympische und paralympische Segelwettbewerbe in Kiel eine völlig verrückte, unrealisierbare Idee seien, die wir uns überhaupt nicht leisten können, nenne ich meist zwei Dinge.

Erstens: Die meisten Investitionen, über die wir in diesem Zusammenhang reden – inklusive Stege, ein leistungsfähiger ÖPNV oder die Sanierung, vielleicht sogar
Weiterentwicklung des Olympiazentrums – müssen wir ohnehin irgendwann angehen. Bundesfördermittel für den Sport nach Kiel zu bekommen, das habe ich in den letzten 8 Jahren gelernt, ist sauschwer.

Und zweitens: Der Umfang olympischer Segelwettbewerbe, mit oder ohne Paralympics, entspricht nur einem kleinen Teil dessen, was diese Stadt Jahr für Jahr mit den Segelwettbewerben der Kieler Woche organisiert und bewältigt. Mit Herzblut, Leidenschaft und sehr viel Können.

Meistens beginnt mein Gegenüber dann zu grübeln. Weil plötzlich deutlich wird, dass die einfache Geschichte vielleicht doch nicht die ganze Realität beschreibt.

Ganz ähnlich geht es mir inzwischen bei der Debatte über die Stadtbahn. Auch hier werden wieder sehr einfache Antworten auf sehr komplexe Herausforderungen angeboten, die wir angehen müssen. „Projekt stoppen.“ „Menschen abstimmen lassen.“ „Einfach mehr Busse einsetzen.“

Das klingt alles wunderbar unkompliziert. Aber Kommunalpolitik besteht nicht darin, die einfachste Geschichte zu erzählen. Kommunalpolitik besteht darin, Verantwortung für die Realität zu übernehmen.

Vor vielen Jahren war ich als Journalistin bei einer Veranstaltung zur Stadt-Regionalbahn in der Legienstraße. Dort sagte ein Vertreter der Stadtwerke etwas, das mir bis heute im Gedächtnis geblieben ist. Er erklärte, dass Kiel in den kommenden Jahrzehnten ohnehin zahlreiche Straßen aufreißen müsse, um die unterirdische Infrastruktur zu erneuern – Kanäle, Leitungen, Versorgungssysteme. Und er sagte sinngemäß: Wenn wir Straßen ohnehin öffnen müssen, dann sollten wir uns überlegen, welche Infrastruktur wir beim Wiederaufbau gleich für die nächsten Generationen mitdenken.
Damals habe ich mir diesen Sachverhalt notiert und ehrlich gesagt war ich lange davon ausgegangen, dass dieses Wissen inzwischen Allgemeingut ist. Zumindest hier in der Ratsversammlung.

Die letzten Wochen haben allerdings gezeigt, dass das offenbar nicht selbstverständlich ist. Denn während wir gerade täglich erleben, was passiert, wenn Invesititionen in Infrastruktur jahrzehntelang verschoben werden, tun manche so, als könnten wir die Zukunft gestalten, indem wir einfach gar nichts tun. Aber das reicht wohl nicht mehr. Denn: Die erneute Forderung nach einem Stopp zeigt mir vor allem, dass die Stadtbahn inzwischen von ihren Gegnern als ernsthafte Perspektive wahrgenommen wird.

Wer in den letzten Wochen durch Kiel gefahren ist, muss keine Gutachten lesen. Die Realität konnte man überall sehen: Straßen werden gesperrt. Kanäle müssen saniert werden. Leitungen fallen aus. Der Verkehr gerät ins Stocken. Viele Menschen sind genervt. Das kann ich sogar verstehen. Ich bin’s auch.

Aber die Frage ist doch: Welche Lehre ziehen wir daraus?
Sagen wir: „Weil Baustellen unangenehm sind, investieren wir lieber nicht mehr in Infrastruktur“? Oder sagen wir: „Genau deshalb müssen wir rechtzeitig investieren, damit die Probleme nicht noch größer werden“?

Wir dürfen dabei nicht vergessen: Kiel wächst. Die Bundeswehr wächst. Die Anforderungen an unsere Mobilität wachsen. Mehr Menschen werden nach Kiel kommen. Mehr Menschen werden hier arbeiten. Mehr Menschen werden unsere Infrastruktur nutzen. Die Straßen werden aber nicht breiter. Der Platz wird nicht mehr. Und deshalb müssen wir uns fragen, wie Mobilität in dieser Stadt künftig funktionieren soll.

Ich höre häufig den Vorschlag: „Dann setzt doch einfach mehr Busse ein.“ Wer regelmäßig in der Holtenauer Straße oder auf anderen stark belasteten Achsen, die im ersten Zug eine Stadtbahnlinie bekommen sollen, unterwegs ist, weiß, wie realitätsfern das ist.

Die Busse sind nicht leer. Sie sind voll. Teilweise sehr voll. Man muss keine Verkehrsstudie aufschlagen. Es genügt, an einer Bushaltestelle zu stehen.

Deshalb frage ich diejenigen, die sagen, wir bräuchten keine Stadtbahn, das ließe sich durch mehr “ÖPNV” lösen: Wie viele Busse sollen wir denn noch hintereinanderfahren lassen? Und wenn wir irgendwann eine eigene Spur brauchen, damit diese Busse zuverlässig durchkommen, weil das bestehende System an seine Grenzen – was entsteht dann eigentlich?

Im Kern genau das, was die Fachleute seit Jahren diskutieren, worüber wir hier seit 2018 diskutieren, beraten, vergleichen und 2023 abgestimmt haben: Ein hochwertiges, leistungsfähiges System auf eigener Trasse.

Der Unterschied wurde bereits dargestellt: Busse erhalten keine Förderung, mehr Busse kosten aber auch mehr Geld. Deshalb und aus vielen anderen Gründen: Eine Stadtbahn. Das ist keine romantische Idee von mir, sondern das Ergebnis eines standardisierten Verfahrens.

Ich habe auch eine Meinung zum Thema Bürgerentscheid. Ich habe großen Respekt vor Bürgerbeteiligung. Aber ich habe auch großen Respekt vor Wahlen.
2018 ist meine Partei mit einem klaren Bekenntnis zur Stadtbahn in den Kommunalwahlkampf gegangen. 2023 ebenfalls. Die Bürgerinnen und Bürger kannten die Positionen. Die Menschen haben Programme gelesen. Sie haben uns gewählt. Und sie haben Mehrheiten gewählt, die dieses Projekt tragen. Auch das ist Demokratie.
Demokratie bedeutet nicht, dieselbe Frage immer wieder neu zu stellen, solange, bis irgendwann das gewünschte Ergebnis herauskommt. Demokratie bedeutet, Verantwortung für die Entscheidungen zu übernehmen, die auf Grundlage von Programmen, Wahlen, Gutachten und jahrelangen Beratungen getroffen wurden. Insofern müssen demokratisch gewählte Vertreterinnen und Vertreter auch bereit sein, Verantwortung zu übernehmen.
Unsere Aufgabe ist es, die beste Lösung für die Stadt als Ganzes zu finden.

Und genau deshalb sollten wir die Debatte wieder auf den Boden der Tatsachen
zurückholen. Mir geht es gar nicht darum, ob jemand die Stadtbahn sympathisch findet. Sie ist weder Selbstzweck, noch Hobby- oder Prestigeprojekt. Sie ist der Versuch, Antworten auf Probleme zu geben, die wir längst haben: zu viele Autos auf begrenztem Raum, überlastete Busachsen, schlechte Luft, steigende
Anforderungen an die Mobilität, und eine Stadt, die weiter wächst.

Mir geht es um ganz einfache Fragen:
Welches andere Konzept löst unsere Probleme besser?
Welches andere Konzept schafft mehr Kapazität?
Welches andere Konzept entlastet überfüllte Busachsen?
Welches andere Konzept nutzt den knappen Straßenraum effizienter?
Welches andere Konzept bereitet Kiel besser auf Wachstum und zusätzliche Verkehrsnachfrage vor? Bis heute höre ich viele Gründe gegen die Stadtbahn. Aber auf diese Fragen höre ich erstaunlich wenige Antworten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle tragen Verantwortung für diese Stadt. Für die Menschen, die heute hier leben. Für die Menschen, die morgen hier leben werden. Und: Für die Menschen, die nach uns Verantwortung übernehmen werden.

Ich weiß: Die Fraktionen haben sich intern besprochen und haben ihre Haltungen. Bei denjenigen, die dafür sind, trage ich Eulen nach Athen. Und diejenigen, die dagegen sind, werden sich jetzt nicht umentscheiden. Aber ich bin eine unverbesserliche Optimistin und hoffe, dass Anträge auch zurückgezogen werden können. Deshalb bitte ich Sie: Lassen Sie uns nicht die bequemste Geschichte wählen. Lassen Sie uns dabei bleiben, dass wir 2023 die verantwortungsvollste Entscheidung getroffen haben.

Lassen sie uns diese Verantwortung auch leben. Nicht für die nächste Schlagzeile. Nicht für den nächsten Wahlkampf. Sondern für die Zukunft Kiels.

Vielen Dank.