Von: Anke Oetken
Er ist da, er ist digital und er ist 1.156 Seiten stark, incl. 36 Seiten Vorbericht (der, wie die aufmerksame Leserin, der aufmerksame Leser, aus dem Vorjahr weiß: am wichtigsten ist.)
Wie gewünscht schon am 2.10. das sind satte 30 Tage früher als im Vorjahr. Großartig!
Worum geht es: Haushaltsberatungen 2020.
In diesem Jahr steht weniger Geld für die Gestaltung zur Verfügung , die Umsortierungen der Haushalte in Bund und Land drücken auf die Kommunen, manche Finanzierung ist gar noch ungeklärt.
Der eine Topf ist leerer als zuvor, im anderen vermeintlich mehr. Da wird noch ordentlich gestritten. Apropos ordentlich: das soll er sein, der Haushalt, den wir im Dezember für die LH Kiel verabschieden . Deshalb: schauen wir mal, was die Verwaltung vorlegt und wo wir denken, da geht noch was, da muss noch was gehen.
Deutlich wird bei erster Durchsicht: der Kämmerer hält sich mit Kritik an Bund und Land nicht zurück und weist deutlich auf Fehlentwicklungen zulasten der Kommunen hin. Sei es bei den Integrationsmaßnahmen, wo viel erwartet wird, aber zunehmend weniger Kosten von Bund und Land übernommen werden, sei es der noch ausstehenden Kommunale Finanzausgleich, der die Städte wie Kiel nicht ausreichend mit Mitteln für ihre vielschichtigen Aufgaben ausstattet.
Ganz im Sinne der Grünen liegt ein Schwerpunkt des Vorberichtes auf den Strategischen Zielen der LH Kiel, die wir gleichwohl noch deutlicher ausformulieren müssen. (Siehe hier auch den Blog von unserer Fraktionsvorsitzenden Jessica Kordouni)
Wie geht es weiter? Lesen. Alle, die ganze Fraktion, befasst sich in den nächsten Wochen mit dem Haushalt, jeweils mit den Teilen, die ihre Fachgebiete betreffen.
Dann wird in großer Runde abgestimmt, wo noch was gehen soll, wo noch was gehen muss.
Aber erst einmal tauche ich ab in den digitalen Haushalt 2020 und vermelde:
Fortsetzung folgt.