Wegfall der Störerhaftung macht Kiels freie WLAN-Netze zum digitalen Leuchtturm der Stadt 18. Mai 201630. März 2021 Zu der Ankündigung der Bundesregierung, die sogenannte „Störerhaftung“ für private und kleingewerbliche WLAN-Betreiber abzuschaffen, erklären Ratsherr Benjamin Raschke, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, Ratsfrau Martina Baum, Sprecherin für digitale Medien und […]
Kiel als Kreative Stadt international aufstellen 18. Mai 201630. März 2021 Zum Antrag „Kiel als kreative Stadt und Standort der Kultur- und Kreativwirtschaft voranbringen“ erklären Özlem Ünsal, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Dirk Scheelje, wirtschaftspolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, […]
Wirtschaftsallianz für Kiel: Verbindliche Zusammenarbeit weiterentwickeln 17. Mai 201630. März 2021 Zum Antrag der Kooperation für die Ratsversammlung, eine Wirtschaftsallianz für Kiel zu gründen, erklären die wirtschaftspolitischen SprecherInnen Özlem Ünsal (SPD-Ratsfraktion), Dirk Scheelje (Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen) und Oliver Buhmann […]
Reform der Leiharbeit: Bedeutender Schritt gegen Missbrauch und für gleiche Löhne 12. Mai 201630. März 2021 Zur Einigung der Reform der Leiharbeit erklären die wirtschaftspolitischen SprecherInnen Özlem Ünsal (SPD), Dirk Scheelje (Grüne) und Oliver Buhmann (SSW) und die arbeitspolitischen Sprecher Peter A. Kokocinski (SPD) und Marcel […]
Sozialen Wohnungsbau im Kieler Süden verstärken 11. Mai 201630. März 2021 Zum für den Bauausschuss am 12. Mai eingereichten Änderungsantrag zur Bereichsplanung im Kieler Süden erklären die wohnungspolitischen Sprecher Claus Wittig (SPD-Ratsfraktion) und Holger Balbierski (SSW-Ratsfraktion) sowie der wohnungspolitische Sprecher Arne […]
Wohnen muss bezahlbar sein 4. Mai 201631. März 2021 Zur Berichterstattung über steigende Immobilienpreise erklären die wohnungspolitischen Sprecher Claus Wittig (SPD), Arne Langniß (Grüne) und Holger Balbierski (SSW): „Die Berichte über steigende Immobilienpreise beobachten wir mit Sorge, denn die […]
Feuerwehren so gut aufstellen wie möglich 26. April 201631. März 2021 Zum Auftrag an die Verwaltung, eine Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans vorzulegen, erklären die innenpolitischen SprecherInnen Ratsherr Falk Stadelmann (SPD), Ratsfrau Dagmar Hirdes (Grüne) und Ratsherr Marcel Schmidt (SSW): „SPD, Grüne und […]
Kooperation positioniert sich für Lösung bei der „Alten Mu“ 21. April 201617. März 2023 Zur Ratsversammlung am 21. April hat die Kooperation eine „Resolution zur alten Muthesius Kunsthochschule“ (Drs. 0357/2016) eingebracht. Dazu erklären Benjamin Raschke (hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion), Lydia Rudow (Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion […]
Ikea-Erweiterung: Wichtige Investition für Arbeitsplätze am Standort Kiel 4. März 201631. März 2021 Zur Vorlage für den Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes zur Ikea-Erweiterung erklären der baupolitische Sprecher André Wilkens und die wirtschaftspolitische Sprecherin Özlem Ünsal (SPD) sowie die baupolitischen Sprecher Arne Langniß (Grüne) und […]
Grundsteinlegung Schlossquartier: Innenstadt-Dynamik kommt voran 2. Februar 201631. März 2021 Zum heutigen ersten Spatenstich im Schlossquartier erklären die baupolitischen Sprecher André Wilkens (SPD) und Arne Langniß (Grüne) sowie der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW): „Der erste Spatenstich im Schlossquartier ist ein […]
