Verantwortung in der Krise: Rotgrüner Haushalt setzt Zeichen 12. Dezember 2022 Engagement stärken, Bedürftige unterstützen, Strukturen verbessern – auf diesen drei Säulen ruhen die Vorschläge der rotgrünen Rathaus-Kooperation zum Haushalt 2023. „Wir setzen mit unseren Anträgen ein deutliches Signal, dass die […]
Stellenplan: Eine Stadt, die für die Menschen da ist 1. November 202213. Februar 2024 Der Innen- und Umweltausschuss berät am 1. November den Stellenplan für 2023 und eröffnet damit die Haushaltsberatungen der Ratsversammlung. Der personalpolitische Sprecher Thore Pingpank (SPD) und die Fraktionsvorsitzende Anke Oetken […]
Haushalt: Kommunen müssen besser finanziert werden 15. Juni 202215. Juni 2022 Für die rot-grüne Rathaus-Kooperation in Kiel ist der Genehmigungserlass der Kommunalaufsicht für den Haushalt 2022 widersprüchlich: „Das Land fordert die Landeshauptstadt auf, die Verschuldung zu senken, indem wir den Sanierungsstau […]
Programmkongress: Gemeinwohlorientierte Wirtschaft in einem nachhaltigen Gemeinwesen 25. April 202218. Mai 2022 Unser letzter und siebter Programmkongress für das Kommunalwahlprogramm findet am Samstag, den 14. Mai von 14:00 bis 18:00 Uhr im Anscharpark CoWorkHaus (Weimarer Straße 6) statt. Es gilt die 3G-Regel. Für […]
Tarif-Einigung: Ein Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit 23. März 2022 Für den arbeitspolitischen Sprecher Matthias Treu (SPD-Ratsfraktion) und die Co-Fraktionsvorsit-zende Anke Oetken (Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) ist die Tarifeinigung für die Beschäftigten der Service GmbH des Städtischen Krankenhauses ein weiterer […]
Beschluss – Anerkennende Bezahlung des Kreisvorstandes 12. Februar 202222. April 2022 Der amtierende Kreisvorstand wird mit der Einrichtung einer Kommission zur Prüfung eines Konzepts für eine anerkennende Bezahlung des nächsten Vorstands beauftragt. Die Ergebnisse sind auf der Mitgliederversammlung vor der nächsten […]
Beschluss – Wahlkampfbudget 12. Februar 202222. April 2022 Die Kreismitgliederversammlung möge folgenden Wahlkampfhaushalt für den Landtagswahlkampf 2022 beschließen.
Kooperation: Wer beim Personal spart, spart bei der Daseinsvorsorge 24. Januar 2022 Zur zukünftigen Stellenentwicklung bei der Landeshauptstadt Kiel erklären die personalpolitischen Sprecher*innen der Kooperationsfraktionen Thore Pingpank (SPD) und Anke Oetken (Bündnis 90/Die Grünen): „Wenn uns eine Situation wie die Pandemie trifft, […]
Haushalt 2022 – Wir müssen auch über Artensterben, den Meeresschutz und die Klimakrise reden! 17. Dezember 202117. Dezember 2021 Von Arne Stenger Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Stadtpräsident, liebe Kolleg*innen, zur Haushaltsdebatte lohnt sich immer auch der Blick auf die Rede vom Vorjahr. Was haben wir angestoßen, […]
Haushalt 2022 – Für Steuerehrlichkeit, für Vielfalt und für mehr Gerechtigkeit 16. Dezember 202116. Dezember 2021 Rede von Dagmar Hirdes zu Aufgabenfeld 1 – Zentrale Verwaltung Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, liebe Ratsleute, liebe Zuschauende und Zuhörende, der Haushaltsentwurf spiegelt zum einen große Bereiche, […]
