Großer Erfolg für Beschäftigte im Städtischen Krankenhaus 9. Dezember 2021 Die Beratungen im Hauptausschuss am 8. Dezember 2021 zur Situation der Beschäftigten in der Service GmbH des Städtischen Krankenhauses stimmen die Vertreter*innen der Rathaus-Kooperation zuversichtlich. Der arbeitspolitische Sprecher Matthias Treu […]
Haushalt 2022: Kinder und Jugendliche stärker unterstützen 2. Dezember 202116. Dezember 2021 Die Förderung von Kindern und Jugendlichen steht im Mittelpunkt der Haushaltsanträge der Rathaus-Kooperation von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. „Wir wollen die stärken, die besonders unter Corona zu leiden haben“, […]
Rede zur Zuwendungsrichtlinie 22. November 202122. November 2021 Von: Anke Oetken Es gilt das gesprochene Wort! Fünf Monate nach Vorlage des ersten Entwurfs steht die heute von der Verwaltung eingebrachte Zuwendungsrichtlinie (Drs. 534/2021) vor ihrer Verabschiedung. Das hört […]
Service GmbH: Kooperation lobt Bekenntnis zum TVöD 21. Oktober 202121. Oktober 2021 Die Fraktionsvorsitzenden Gesa Langfeldt (SPD), Jessica Kordouni und Anke Oetken (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßen das „wichtige Signal“, das Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Gesundheitsdezernent Gerwin Stöcken mit ihrem Bekenntnis zum […]
Radwege statt KFZ, Gründächer und Corona-Haushalt 28. September 202130. September 2021 Welche Fahrstreifen für KFZ können in Kiel zu Radwegen umgewandelt werden? Was haben Gründächer mit Klimaschutz zu tun und wie geht es weiter mit dem Haushaltsdefizit, das durch die Coronakrise […]
Krankenhaus: Rathauskooperation fordert Verbesserungen für Beschäftigte der Service GmbH 8. September 20218. September 2021 Vor dem angekündigten Warnstreik am Städtischen Krankenhaus stellen der arbeitspolitische Sprecher Matthias Treu (SPD) und die Fraktionsvorsitzende Jessica Kordouni (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) klar: „Wir setzen uns für eine faire und […]
Kürzung wichtiger Investitionen durch das Land nicht nachvollziehbar 22. April 202122. April 2021 Die Genehmigung des Stadthaushalts 2021 durch das Land und die damit verbundene Kürzung von Investitionen kommentieren die finanzpolitischen Sprecher*innen Volkhard Hanns (SPD), Anke Oetken (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ingmar […]
Modellprojekt zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushalts 19. März 20205. Februar 2021 Ein wirkungsorientierter Haushalt bedeutet einen Kulturwandel in der Kommunalpolitik. Dazu ist nicht nur eine Festlegung konkreter Ziele notwendig, sondern auch eine stetige Evaluation der Zielerreichung im Zusammenspiel zwischen Selbstverwaltung und […]
Beschluss – Klimanotstand Kiel – es muss weitergehen: 10 Punkte Plan für 2020 3. Dezember 201921. Januar 2021 Den Beschluss zum Climate Emergency sowie die Beschlussvorlage “Erste Beschlüsse zum Climate Emergency” der Kieler Ratsversammlung begrüßen wir ausdrücklich. Es ist jedoch nur ein erster Schritt. Um einen effektiven Beitrag […]
Grüne Haushaltsrede 2018 14. Dezember 201710. März 2021 Folgende Rede hat die Vorsitzende der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lydia Rudow, am Donnerstag, 14. Dezember 2017, in den Haushaltsberatungen der Kieler Ratsversammlung gehalten: „Sehr geehrter Stadtpräsident,sehr geehrte Damen und […]
