Antrag: Jugend im Rettungsdienst fördern 13. Dezember 2024 Mit dem Förderfonds “Jugend im Rettungsdienst fördern” wollen die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU die Jugendabteilungen der Kieler Hilfsorganisationen stärken. Diese erhalten damit die Möglichkeit Fördermittel zu […]
Antrag zur Tarifbindung und Mitbestimmung in der städtischen Gesellschaft 13. Dezember 2024 Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW starten gemeinsam eine Initiative in Form von Prüfaufträgen zur Stärkung der Tarifbindung in den Gesellschaften mit Mehrheitsbeteiligung der Landeshauptstadt Kiel. Der […]
Antrag: Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für die Landeshauptstadt Kiel 13. Dezember 2024 Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD beauftragen die Verwaltung einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu erstellen, der konkrete Ziele und Maßnahmen beinhaltet. Zudem fordert die grün-rote Kooperation […]
Rede zur Kommunalen Wärme- und Kälteplanung der Landeshauptstadt Kiel von Jürgen Meereis 13. Dezember 202413. Dezember 2024 Es gilt das gesprochene Wort! Die Kommunale Wärmeplanung ist ein wichtiger Meilenstein und ihr Beschluss ist ein guter Tag für alle Kieler*innen, die Wärmewende und den Klimaschutz! Mit der kommunalen […]
Rede zur Tarifbindung und Mitbestimmung in den städtischen Gesellschaften von Dr. Samet Yilmaz 13. Dezember 202413. Dezember 2024 Es gilt das gesprochene Wort! 1. Klarheit und Transparenz Die Einführung eines neuen Vergütungssystems oder die Umsetzung einer Tarifbindung ist keine einfache Aufgabe. Das ist eine Herausforderung, die sorgfältig geprüft […]
Rede zum Antrag „Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für die Landeshauptstadt Kiel“ von Karla Frieben-Wischer 13. Dezember 202413. Dezember 2024 Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin,sehr geehrte Ratsleute, „Inklusion ist Chef*innen-Sache“. So steht es im „Leitbild für Barrierefreiheit“ der Landeshauptstadt. Dieses Leitbild ist die Antwort auf die […]
Presse: Ausbau Holsteinstadion: Nachhaltige Lösungen statt Symbolpolitik 13. Dezember 202413. Dezember 2024 Zur Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zum Parkhaus beim Stadionneubau erklärt der stadionpolitische Sprecher der Grünen Ratsfraktion, Arne Stenger: „Wir haben wenig Verständnis für eine Aktuelle Stunde an […]
Presse: Kommunale Wärmeplanung – Ein Meilenstein für Kiel 12. Dezember 202413. Dezember 2024 Heute stimmt die Kieler Ratsversammlung über die Kommunale Wärmeplanung für die Landeshauptstadt Kiel ab (Drs. 1402/2024-01). Dazu sagt Jürgen Meereis, der energiepolitischer Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen: […]
Änderungsantrag: Fahrradreparaturstationen an Kieler Schulen 12. Dezember 202412. Dezember 2024 Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität einen Änderungsantrag zu dem Antrag des SSW eingebracht, der die Einrichtung von Fahrradreparaturstationen an […]
Alternativantrag: Wärmeplanung 12. Dezember 202412. Dezember 2024 Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD fordern die Verwaltung auf, in Gebieten, in denen laut Kommunaler Wärmeplanung kein Anschluss an das Fernwärmenetz erfolgt, kein Nahwärmenetz sinnvoll ist und […]
