Von Arne Langniß und Arne Stenger Für Grüne ist Wohnen ein Grundrecht. Da Wohnraum aber Mangelware ist, bleibt der Wohnungsbau – und dabei ganz besonders bezahlbare Wohnungen – in Städten…
Arne Stenger
„Purer Populismus“ – dieses Prädikat verleihen die wirtschaftspolitischen Sprecher*innen der Rathaus-Kooperation dem gemeinsamen Antrag von FDP und CDU „Gewerbeflächen sichern“. „Anstatt einen Konflikt zwischen Ökonomie und Ökologie herbeizureden, konzentrieren wir…
Kurz nach der Weihnachts- und Winterpause hatte der Bauausschuss eine überschaubare Tagesordnung, die auch zu einer kurzen Sitzung führte. Anträge aus den Ortsbeiräten, bzw. dem Beirat für Senior*innen wurden zwar…
Als vorgezogenen „Silvesterböller“ werten die wohnungspolitischen Sprecherinnen Astrid Leßmann (SPD-Ratsfraktion), Arne Langniß (Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie die baupolitischen Sprecher André Wilkens (SPD) und Arne Stenger (Grüne) die Verlautbarungen der…
Von Arne Stenger Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Stadtpräsident, liebe Kolleg*innen, zur Haushaltsdebatte lohnt sich immer auch der Blick auf die Rede vom Vorjahr. Was haben wir angestoßen,…
Der Innen- und Umweltausschuss im Dezember war der letzte Ausschuss vor der Haushaltssitzung der Ratsversammlung. Eine kurze Tagesordnung befasste sich dann mit Dingen, wie dem Stellenplan (Drs. 1153/2021) und dem…
Die Mitglieder des Innen- und Umweltausschusses haben sich am, Dienstag, 14. Dezember 2021, geschlossen hinter einem Kooperationsantrag zur „Aussetzung von Versorgungssperren“ (Drs. 1196/2021) gestellt. „Damit haben wir das Thema der…
Im Zeichen von Corona und womöglich auch der anstehenden Haushaltsberatungen in der Ratsversammlung, war der Bauausschuss am 2. Dezember eine ungewohnt kurze Sitzung. Trotzdem sind einige der Themen erwähnenswert. Wir…
Stadtplanungsamt, LH Kiel
Als „beunruhigendes Signal“ wertet der umweltpolitische Sprecher der Kieler Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Arne Stenger, die Aussagen der IHK zu den Planungen für das Gewerbegebiet Boelckestraße-Süd: „Wer in der heutigen…
Mit großer Mehrheit hat die Ratsversammlung im November ein übergreifendes Schutz- und Sicherheitskonzept für die städtischen Dienststellen in Auftrag gegeben. Ein Antrag der Rathauskooperation zu den Haushaltsberatungen am 16. Dezember…
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