OVG-Ohrfeige für Gleichstellungsgegner 7. Dezember 201727. März 2021 Als einen „wichtigen Schritt auf dem Weg zur Gleichstellung“ hat die grüne Fraktionsvorsitzende Lydia Rudow eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) eingeordnet: Das OVG bestätigte am Mittwoch, 6. Dezember 2017, dass […]
SPD, Grüne und SSW legen Haushaltspaket vor 1. Dezember 201727. März 2021 Die Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW haben sich für den Haushalt 2018 der Landeshauptstadt auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket verständigt. Auch nach dem Ende der Kooperation gebe es […]
Kooperation zugunsten junger Menschen 29. November 201729. März 2021 Für die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der am Mittwoch, 29. November 2017, von der Verwaltung vorgelegte „Bericht zur Jugendkriminalität 2016“ ein Musterbeispiel dafür, wie erfolgreiche Sozialarbeit aussieht. „Der erneute […]
Kiel braucht eine Mobilitätswende 29. November 201727. März 2021 Die drohenden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auf dem Theodor-Heuss-Ring sind für Lutz Oschmann, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „wohl unvermeidlich“. „Die Bundesregierung hat auch nach Bekanntwerden der skandalösen Manipulationen […]
ABK auf stabilem Kurs 27. November 201729. März 2021 Zur Gebührenentwicklung beim Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) für das Jahr 2018 erklärt Lutz Oschmann, abfallpolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Auch für das nächste Jahr dürften die Bürgerinnen und Bürger […]
Autofähre ist eine „Schnapsidee“ der CDU 27. November 201727. März 2021 Die Forderung der CDU nach einer Machbarkeitsstudie für eine Autofähre über die Förde nennt der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann, eine „Schnapsidee“. Unstrittig sei, dass die […]
Vermarktungsstrategie des Landeplatzes Holtenau 16. November 201710. März 2021 Rede von Lutz Oschmann zur „Vermarktungsstrategie für den Airpark Kiel-Holtenau“ in der Sitzung der Ratsversammlung am 16. November 2017 (Drucksache 1037/2017) Beim vorliegenden Antrag geht es um eine Vermarktungsstrategie. Das […]
Zwischenbilanz Masterplan Wohnen 16. November 201710. März 2021 Rede von Lutz Oschmann in der Ratsversammlung am 16. November zur Zwischenbilanz Masterplan Wohnen (Drucksache 0781/2017) Mit viel öffentlicher Aufmerksamkeit ist der Masterplan Wohnen für Kiel am 31.März 2015 vorgestellt […]
Bündnis gegen Altersarmut 16. November 201710. März 2021 Rede von Lutz Oschmann zum Bündnis gegen Altersarmut in der Sitzung der Ratsversammlung am 16. November 2017 Altersarmut ist ein wachsendes Problem, mit dem die Gesellschaft und auch die Politik […]
Grüne investieren in eine lebenswerte Stadt 16. November 201729. März 2021 In den Beratungen des Kieler Haushaltsentwurfs wird die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich Akzente für eine lebenswerte Landeshauptstadt setzen. „Wir Grünen sind die Impulsgeber dieser Stadt. Unsere Anträge tragen maßgeblich […]