Kommunale Zusammenarbeit mit Polizei fortsetzen, Prävention ausbauen 3. Juni 201630. März 2021 Im vergangenen Jahr 2015 hat die Zahl der bekannt gewordenen Straftaten in Kiel (26.078) wieder den Stand des Jahres 2012 (26.034) erreicht, nachdem sie in den Zwischenjahren 2013 und 2014 deutlich darunter […]
Sicherheit kommt von „sicher sein“ 30. Mai 201630. März 2021 Zum Bericht zur Lage der öffentlichen Sicherheit in der Landeshauptstadt Kiel (Drs. 0463/2016) erklären die innenpolitischen SprecherInnen Falk Stadelmann (SPD-Ratsfraktion), Dagmar Hirdes (Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen) und Marcel Schmidt […]
Wegweiser durch Kiel: als App mit Mängelmelder herausgeben 30. Mai 201630. März 2021 Zum Antrag „Broschüre ‚Was? Wann? Wo?‘ der Landeshauptstadt Kiel als App herausgeben einschließlich ‚Mängelmelder‘“ für den kommenden Innen- und Umweltausschuss erklären die innenpolitischen Sprecher Falk Stadelmann (SPD-Ratsfraktion) und Marcel Schmidt […]
Ausbau der Kindertagesbetreuung geht voran 19. Mai 201630. März 2021 Zur heutigen Ratsversammlung und der dort zu beschließenden Kitabedarfsplanung für das Jahr 2016/17 erklären Volkhard Hanns, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Andrea Hake, bildungspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, und Susanna […]
Wegfall der Störerhaftung macht Kiels freie WLAN-Netze zum digitalen Leuchtturm der Stadt 18. Mai 201630. März 2021 Zu der Ankündigung der Bundesregierung, die sogenannte „Störerhaftung“ für private und kleingewerbliche WLAN-Betreiber abzuschaffen, erklären Ratsherr Benjamin Raschke, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, Ratsfrau Martina Baum, Sprecherin für digitale Medien und […]
Kiel als Kreative Stadt international aufstellen 18. Mai 201630. März 2021 Zum Antrag „Kiel als kreative Stadt und Standort der Kultur- und Kreativwirtschaft voranbringen“ erklären Özlem Ünsal, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Dirk Scheelje, wirtschaftspolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, […]
Wirtschaftsallianz für Kiel: Verbindliche Zusammenarbeit weiterentwickeln 17. Mai 201630. März 2021 Zum Antrag der Kooperation für die Ratsversammlung, eine Wirtschaftsallianz für Kiel zu gründen, erklären die wirtschaftspolitischen SprecherInnen Özlem Ünsal (SPD-Ratsfraktion), Dirk Scheelje (Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen) und Oliver Buhmann […]
Reform der Leiharbeit: Bedeutender Schritt gegen Missbrauch und für gleiche Löhne 12. Mai 201630. März 2021 Zur Einigung der Reform der Leiharbeit erklären die wirtschaftspolitischen SprecherInnen Özlem Ünsal (SPD), Dirk Scheelje (Grüne) und Oliver Buhmann (SSW) und die arbeitspolitischen Sprecher Peter A. Kokocinski (SPD) und Marcel […]
Sozialen Wohnungsbau im Kieler Süden verstärken 11. Mai 201630. März 2021 Zum für den Bauausschuss am 12. Mai eingereichten Änderungsantrag zur Bereichsplanung im Kieler Süden erklären die wohnungspolitischen Sprecher Claus Wittig (SPD-Ratsfraktion) und Holger Balbierski (SSW-Ratsfraktion) sowie der wohnungspolitische Sprecher Arne […]
Wohnen muss bezahlbar sein 4. Mai 201631. März 2021 Zur Berichterstattung über steigende Immobilienpreise erklären die wohnungspolitischen Sprecher Claus Wittig (SPD), Arne Langniß (Grüne) und Holger Balbierski (SSW): „Die Berichte über steigende Immobilienpreise beobachten wir mit Sorge, denn die […]