Grundsteinlegung Schlossquartier: Innenstadt-Dynamik kommt voran 2. Februar 201631. März 2021 Zum heutigen ersten Spatenstich im Schlossquartier erklären die baupolitischen Sprecher André Wilkens (SPD) und Arne Langniß (Grüne) sowie der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW): „Der erste Spatenstich im Schlossquartier ist ein […]
Beschluss der Kreismitgliederversammlung am 27. Januar 2016 27. Januar 20164. Februar 2021 Kommunales Wahlrecht – Quotierung Der Landesparteitag möge schließen: Variante 1 (Quotierung der Stimmabgabe) Eine weitgehende Quotierung der Sitzvergabe soll erreicht werden. In jedem Wahlkreis können bis zu 5 Frauen und […]
Beschluss der Kreismitgliederversammlung am 27. Januar 2016 27. Januar 20164. Februar 2021 Reform Kommunales Wahlrecht Der Landesparteitag möge schließen: Das Kommunalwahlrecht in Schleswig Holstein und damit verbunden die Amtsordnung wird dahingehend geändert: 1. Einführen von personalisierter Listenwahl mit Kumulieren und Panaschieren In […]
Beschluss der Kreismitgliederversammlung am 27. Januar 2016 27. Januar 20164. Februar 2021 Projektstudie grün-er-leben Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beauftragt die Verwaltung zu prüfen, in welcher Form die Projektstudie „Grün-er-leben“ der gemeinnützigen LEO-Stiftung als Pilotprojekt auf dem Ostufer realisiert werden […]
Beschluss der Kreismitgliederversammlung am 27. Januar 2016 27. Januar 20164. Februar 2021 Angsträume ausräumen Wir fordern die Stadt Kiel auf, aktiver gegen Angsträume in der Stadt vorzugehen. Ziel ist eine bessere Beleuchtung. Um dies sicherzustellen, fordern wir, dass ein Konzept zur Beseitigung […]
Beschluss der Kreismitgliederversammlung am 27. Januar 2016 27. Januar 20164. Februar 2021 Hetze im Internet Die Landtagsfraktion wird aufgefordert, sich verstärkt gegen die Verbreitung von Hetzinhalten im Internet einzusetzen. Eine landesweite Kampagne soll die Bevölkerung für Internetzhetze sensibilisieren und vor allem die […]
Beschluss der Kreismitgliederversammlung am 27. Januar 2016 27. Januar 20164. Februar 2021 Religiöser Extremismus als Gefahr für unsere Gesellschaft 1. Die Landtagsfraktion wird aufgefordert, eine Überprüfung der im Rahmen des „Landesprogramms gegen religiös motivierten Extremismus“ angestrengten Maßnahmen zur Bekämpfung politischen Extremismus anzuregen. […]
Beschluss der Kreismitgliederversammlung am 27. Januar 2016 27. Januar 20164. Februar 2021 Alte Muthesius Kunsthochschule als Freiraum für Kreative erhalten! 1. Wir fordern die Verantwortlichen im Wissenschaftsministerium und in der Stadt auf, bis zum Verkauf des ehemaligen Geländes der Muthesius-Kunsthochschule am Lorentzendamm […]
Flüchtlinge in Kiel: Gute Arbeit der Stadtverwaltung 27. Januar 201631. März 2021 Anlässlich einer Pressekonferenz der Stadtverwaltung zu Chancen und Herausforderungen im Umgang mit den in Kiel angekommenen Flüchtlingen loben Vertreterinnen von SPD, Grünen und SSW die Arbeit der Kieler Stadtverwaltung. Besonders […]
Zur Lage der öffentlichen Sicherheit in der Landeshauptstadt Kiel 27. Januar 201631. März 2021 Die öffentliche Berichterstattung über zahlreiche und gewaltsame Übergriffe auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht 2015/2016 und ähnliche Ereignisse in anderen Großstädten haben Bestürzung und Beunruhigung bei vielen Menschen […]
