Rede zum Haushalt 2023 der Fraktionsvorsitzenden Anke Oetken 15. Dezember 2022 Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Dezernent*innen, Mitarbeitende der Verwaltung, Ratsleute, einen guten Morgen allen Anwesenden! Zunächst bedanke ich mich bei all denen, die auch in diesem Jahr die Vorbereitungen […]
Verantwortung in der Krise: Rotgrüner Haushalt setzt Zeichen 12. Dezember 2022 Engagement stärken, Bedürftige unterstützen, Strukturen verbessern – auf diesen drei Säulen ruhen die Vorschläge der rotgrünen Rathaus-Kooperation zum Haushalt 2023. „Wir setzen mit unseren Anträgen ein deutliches Signal, dass die […]
Schub für die Verkehrswende: Fördermittel für Velorouten-Sanierung 30. November 202230. November 2022 Die Landeshauptstadt Kiel hat am 28. November Förderbescheide von Land und Bund im Wert von knapp 2,3 Millionen Euro für die Sanierung von Velorouten erhalten. Unser mobilitätspolitische Sprecher Jan Glienicke […]
Parkraumkonzept: Breiter Konsens ist wichtig 18. November 2022 „Mit dem neuen Parkraumkonzept schaffen wir mehr Gerechtigkeit bei der Verteilung öffentlicher Flächen zugunsten aller Verkehrsarten, und Parkflächen können effektiver genutzt werden“, erklären der baupolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Max Dregelies, […]
Resolution setzt klares Bekenntnis: Queersein gehört zu Kiel 17. November 2022 Zur Annahme der von der SSW-Ratsfraktion initiierten Resolution „Queersein gehört zu Kiel“ durch die Kieler Ratsversammlung erklären Ratsherr Marcel Schmidt (Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion), Ratsfrau Anna-Lena Walczak (SPD-Ratsfraktion), Ratsherr Sven Krumbeck […]
Kooperation verurteilt gewalttätigen Angriff 7. November 20227. November 2022 Der innenpolitische Sprecher Andreas Arend (SPD) und Sven Krumbeck (Bündnis 90/Die Grünen) sind geschockt durch den Angriff, der sich in der Nacht von Sonnabend auf Sonntag ereignet hat: „Kiel ist […]
49-Euro-Ticket entlastet vor allem Pendler*innen spürbar 4. November 20227. November 2022 Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, das „Deutschlandticket“ für den Nahverkehr einzuführen. Der baupolitische Sprecher Dr. Max Dregelies (SPD) und der umweltpolitische Sprecher Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßen […]
Kooperation begrüßt Mobilitätsstation am Wilhelmplatz 2. November 2022 Im ganzen Stadtgebiet baut die Landeshauptstadt Mobilitätsstationen, um verschiedene Verkehrsarten besser miteinander zu verzahnen und so einen Beitrag zur solidarischen Verkehrswende zu leisten. Die baupolitischen Sprecher Max Dregelies (SPD) und […]
Stellenplan: Eine Stadt, die für die Menschen da ist 1. November 202213. Februar 2024 Der Innen- und Umweltausschuss berät am 1. November den Stellenplan für 2023 und eröffnet damit die Haushaltsberatungen der Ratsversammlung. Der personalpolitische Sprecher Thore Pingpank (SPD) und die Fraktionsvorsitzende Anke Oetken […]
Gefährliche Orte – Besondere Aufmerksamkeit von Polizei und Ordnungsdienst stärkt Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger 25. Oktober 202226. Oktober 2022 Die Kieler Nachrichten berichten, dass sechs Orte in Kiel als „gefährliche Orte“ eingestuft sind. Der innenpolitische Sprecher Andreas Arend (SPD) und Sven Krumbeck (Bündnis 90/Die Grünen) befürworten die Einstufung gefährlicher […]
