Service GmbH: Kooperation lobt Bekenntnis zum TVöD 21. Oktober 202121. Oktober 2021 Die Fraktionsvorsitzenden Gesa Langfeldt (SPD), Jessica Kordouni und Anke Oetken (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßen das „wichtige Signal“, das Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer und Gesundheitsdezernent Gerwin Stöcken mit ihrem Bekenntnis zum […]
Andreas-Gayk-Medaille für Idun Hübner 20. September 202113. Februar 2024 Die Landeshauptstadt Kiel hat am Freitag, 17. September 2021, vier Andreas-Gayk-Medaillen verliehen. Die Verdienstmedaille, benannt nach dem früheren Oberbürgermeister (1946-1954), ist die höchste Auszeichnung nach der Ehrenbürgerschaft. Die grüne Ratsfraktion […]
Finanzausschuss am 14. September 2021 16. September 202116. September 2021 Die Arbeit im Finanzausschuss, der zuletzt am 14. September 2021 tagte, gleicht nicht selten einer Detektivarbeit. Unsere finanzpolitische Sprecherin Anke Oetken stieß im Jahresabschluss 2020 mit Lagebericht (Drs. 612/2021) auf […]
Hauptausschuss am 8. September 2021 10. September 202116. September 2021 Der Hauptausschuss hat am 8. September 2021 das „Konzept zur Entwicklung einer interaktiven Beteiligungsplattform und Freigabe von Haushaltsmitteln für die Ausschreibung der extern entwickelten Beteiligungsplattform“ (Drs. 748/2021) beschlossen. Ratsherr Sven […]
Kürzung wichtiger Investitionen durch das Land nicht nachvollziehbar 22. April 202122. April 2021 Die Genehmigung des Stadthaushalts 2021 durch das Land und die damit verbundene Kürzung von Investitionen kommentieren die finanzpolitischen Sprecher*innen Volkhard Hanns (SPD), Anke Oetken (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ingmar […]
Kooperation: Infektionsschutz bei KVG ist vorbildlich 12. März 2021 „Wir unterstützen die Kieler Verkehrsgesellschaft darin, wieder mehr Menschen in die Busse zu holen“, lautet die eindeutige Positionsbestimmung der KVG-Aufsichtsratsmitglieder Christina Schubert (SPD) und Anke Oetken (Grüne) sowie der Sprecherin […]
Änderungsantrag zur „Beförderung von immobilen Seniorinnen und Senioren sowie Personen anderer Hochrisikogruppen mit dem Taxi zum Impfzentrum und zurück“ 18. Februar 20217. September 2021 Senior*innen und Personen anderer Hochrisikogruppen sind während der Pandemie besonders zu schützen. Dazu gehören u.a. die Angebote zur Impfung gegen das Corona-Virus. Der Transfer in einem Taxi zum Impfzentrum und zurück […]
Rede zum Haushalt 2021 10. Dezember 202010. März 2021 Von: Anke Oetken Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, Sehr geehrte Anwesende! Das Leben geschieht, während wir andere Pläne machen. Dieser Satz, der John Lennon zugeschrieben wird, passt gut zu dem, was […]
Corona-Pandemie – eine finanzpolitische Herausforderung für Kiel 14. April 20209. März 2021 Von: Anke Oetken Die Corona-Pandemie ist zuallererst eine große gesundheitspolitische Herausforderung für unseren Staat. Doch auch finanzpolitisch werden Bund, Länder und Kommunen an ihre Grenzen geraten. Darum ist die Prognose […]
Modellprojekt zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushalts 19. März 20205. Februar 2021 Ein wirkungsorientierter Haushalt bedeutet einen Kulturwandel in der Kommunalpolitik. Dazu ist nicht nur eine Festlegung konkreter Ziele notwendig, sondern auch eine stetige Evaluation der Zielerreichung im Zusammenspiel zwischen Selbstverwaltung und […]
