Keine weiteren Verzögerungen für „Hein Schönberg“ 22. April 202126. Mai 2021 Für die Kieler Rathaus-Kooperation sind die angekündigten Verzögerungen bei den Planungen für die Bahnstrecke „Hein Schönberg“ nicht hinnehmbar. „Dass die angestrebte Mobilitätswende die planerischen Herausforderungen auf Landesebene vergrößern würde, war […]
Kürzung wichtiger Investitionen durch das Land nicht nachvollziehbar 22. April 202122. April 2021 Die Genehmigung des Stadthaushalts 2021 durch das Land und die damit verbundene Kürzung von Investitionen kommentieren die finanzpolitischen Sprecher*innen Volkhard Hanns (SPD), Anke Oetken (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ingmar […]
Änderungsantrag zum Antrag Drs. 0150/2021 Tag der Nachbarschaft 25. März 20217. September 2021 Anlässlich des internationalen „Tages der Nachbarschaft“ am 25. Mai 2022 wird die Verwaltung gebeten künftig anlässlich dieses Tages immer wiederkehrende lokale und/oder digitale städtische Veranstaltungsformate für Kiel zu entwickeln, um […]
Alle Wahllokale sollen barrierefrei zugänglich sein! 24. März 20217. September 2021 Die Kooperation beantragt im Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit (25. März 2021), dass bei Wahlen zukünftig alle Wahllokale den Anforderungen der Barrierefreiheit genügen sollen. „Menschen mit Behinderung haben das […]
Mobilitätswende: Beirat als „Katalysator“ für echten Dialog 19. März 202118. März 2021 „Wer die Mobilitätswende wirklich will, muss dafür einen nachhaltigen Dialog etablieren“, sagt die Vorsitzende der Kieler Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der Beirat zur Mobilitätswende (Drs. 0159/2021), der am Donnerstag, 18. […]
Kiel: Hochhausleitlinie weist den Weg zu mehr Effizienz 18. März 2021 Die in der Ratsversammlung (18. März 2021) beschlossene Hochhausleitlinie Kiel (Drs. 0204/2021) ist für den baupolitischen Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ein gutes Instrument, um die Entwicklung einer dynamisch […]
Zukunft der Kieler Wirtschafsförderung 18. März 20217. September 2021 Mit diesem Antrag unterstützt die Ratsversammlung die strategische Anpassung der Kieler Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungs GmbH (KiWi) (siehe Drs. 0986/2020). Entsprechend dieser Strategie sieht die Ratsversammlung als prioritäre Aufgaben der KiWi in den nächsten Jahren: Stärkung der Kieler […]
Alternativantrag zur Drs. 1163/2020 „Beirat für LSBTIQ einrichten“ 18. März 20217. September 2021 Der Alternativantrag bekräftigt die Beschlusslage „Kiel liebt dich – Vielfalt sichtbar machen“ (Drs. 1005/2020). In einem zweiten Schritt kann ggf. eine institutionalisierte Zusammenarbeit stehen – ob und in welcher Form, muss mit den Vertreter*innen und […]
Einzelhandel und Gastronomiegewerbe unterstützen 18. März 20217. September 2021 Die Kieler Ratsversammlung sieht die enormen Belastungen für Gastronomie und Einzelhandel aufgrund der Schließungen zur Eindämmung des Pandemiegeschehens und steht an der Seite der Kieler Gastronom*innen und Einzelhändler*innen. Deswegen sollen alle kommunalpolitischen Möglichkeiten […]
Internationale Strategie: Inhaltlichen Austausch stärken 18. März 202113. April 2021 Mit dem Beschluss zu Kiel als internationale Stadt (Drs. 0055/2021) hat die Ratsversammlung am Donnerstag, 18. März 2021, das Profil der Landeshauptstadt deutlich geschärft. „Wir wollen damit die internationalen Aktivitäten […]
